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Maskenbefreiung am Arbeitsplatz – Nur mit nachvollziehbarer Begründung!

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Neues aus Berlin: Arbeitsminister plant Gesetz zur Stärkung der Betriebsräte

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StaRUG: Neues Restrukturierungsrecht stärkt Arbeitnehmerrechte

Kein Ausweg aus „zu teuren“ Pensionszusagen für Arbeitgeber!

Die Hoffnungen auf ein Weihnachtsgeschenk aus Erfurt waren vergebens: Nach einem neuen Urteil vom 8. Dezember 2020 (3 AZR 64/19) [PM] sind Arbeitgeber nicht berechtigt, betriebliche Versorgungszusagen anzupassen, auch wenn aufgrund Änderung der zugrundeliegenden bilanzrechtlichen Bestimmungen die Kosten der Pensionszusage massiv angestiegen sind. Auch die langanhaltende Zinskrise und – so wird man vermuten müssen – die Corona-Krise werden insoweit keine neuen Spielräume eröffnen. Warum laufen…

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StaRUG: Neues Restrukturierungsrecht stärkt Arbeitnehmerrechte

Noch kurz vor Weihnachten, gerade rechtzeitig für die Bewältigung der Pandemiefolgen hat der Bundesrat einem neuen Gesetzespaket zugestimmt. Darin enthalten ist das zum 1.1.2021 in Kraft getretene „StaRUG“. Das Gesetz ermöglicht ein insolvenzabwendendes Restrukturierungsverfahren, das auch dem Erhalt von Arbeitsplätzen dienen wird. Wir fassen die arbeitsrechtlichen Leitgedanken des Gesetzespakets sowie die Auswirkungen des StaRUG auf die Rechtsstellung von Arbeitnehmern und Arbeitnehmervertretern zusammen. Arbeitsrechtliche Leitgedanken der…

Einigungsstelle – Transfergesellschaft erzwingbar?

Die Betriebsparteien streiten in der Praxis häufig im Rahmen einer interessenausgleichpflichtigen Personalabbaumaßnahme über die Etablierung einer Transfergesellschaft (auch Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft genannt) und eines entsprechenden (Transfer-)Sozialplans. Kann keine Einigung in den freien Verhandlungen gefunden werden, muss über den (Transfer-)Sozialplan in der Einigungsstelle entschieden werden. Dort stellt sich oft die Frage, ob die Etablierung einer Transfergesellschaft durch Einigungsstellenspruch erzwungen werden kann. Zweck des Sozialplans und gesetzliche…

Wenn die Tarifverträge nicht mehr passen – Was tun?

Kostendruck, Bedarf nach mehr Flexibilität, wirtschaftliche Schieflage: Die Ursachen können vielfältig sein. Wenn Unternehmen feststellen, dass die bisher angewandten Tarifverträge den unternehmerischen Bedürfnissen nicht mehr gerecht werden, schrecken dennoch viele davor zurück, das Thema in Angriff zu nehmen. Zu Recht? Bestandsaufnahme erforderlich Ohne gründliche Bestandsaufnahme Hals über Kopf die vermeintliche „Tarifflucht“ anzutreten, ist jedenfalls kein Erfolgsrezept; nicht ganz zu Unrecht wird das Tarifrecht von so…

Legal Tech @ Kliemt: Rückblick auf ein ereignisreiches Jahr 2020 und Ausblick auf 2021

Kliemt.HRtools – wir gestalten Zukunft. Arbeitsrecht digital. Mit diesem Motto sind wir voller Elan in dieses Jahr gestartet, das geprägt war von vielen Initiativen zum internen sowie externen Ausbau der Legal Tech Aktivitäten bei Kliemt.Arbeitsrecht. Kliemt.HRtools Aufsetzend auf dem KLIEMT Hackathon 2019 haben wir die Legal Tech Plattform Kliemt.HRtools gelauncht, über die wir nun unseren Mandanten Zugriff auf nützliche Legal Tech Tools ermöglichen. Durch einen…

Corona und Auswirkungen auf den Profisport

„Sport frei!“ heißt ein alter Sportlergruß. Doch auch der Berufssportbereich erfährt durch die Corona-Pandemie zahlreiche Einschränkungen. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, Hygienekonzepte und Geisterspiele sind dabei nicht die einzigen Auswirkungen, mit denen sowohl Profisportler als auch Vereine, Sportverbände und Sponsoren derzeit zu kämpfen haben. Ganz aktuell werden die Besonderheiten des „Lockdown light“, der seit dem 2.11.2020 in Deutschland gilt, vor dem Hintergrund diskutiert, dass der Freizeit-…

Kurzarbeitergeld für Geschäftsführer und Geschäftsführerinnen – geht das?

Die viel beschworene „zweite Welle“ steht nicht mehr vor der Tür, sondern bereits im Haus – und sie wird uns mit großer Wahrscheinlichkeit über die Wintermonate und weit ins Jahr 2021 begleiten. Dadurch wird die angespannte wirtschaftliche Situation in vielen Branchen verstärkt und das Instrument der Kurzarbeit bleibt weiterhin im Fokus. Nachdem vor allem in kleineren und mittelständischen Unternehmen seit Mai die Zahl der sich…
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Einsatz von KI im Personalwesen – Chance oder Risiko?

Immer mehr Unternehmen beschäftigen sich mit dem Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) im Personalwesen. Zum Beispiel um geeignete Bewerber im Auswahlprozess herauszufiltern oder aber auch im bereits bestehenden Arbeitsverhältnis im Rahmen der Mitarbeiterentwicklung oder der Leistungsbeurteilung. Dabei können je nach Anwendungsfall verschiedene datenschutzrechtliche Risiken entstehen, die eine genauere Auseinandersetzung mit der DSGVO verlangen. Darüber hinaus ist bei der Einführung von derartigen KI-Systemen daran zu denken,…

Tests und Impfungen im Betrieb – Haftungsrisiken für den Arbeitgeber

Mit wieder zunehmenden Corona-Infektionszahlen stellt sich für die Arbeitgeber die Frage, wie sie ihre Belegschaft und somit auch den Geschäftsbetrieb am besten schützen können. Flächendeckende Tests, oder in naher Zukunft auch Impfungen, können das Infektionsrisiko in den Betrieben senken. Die Umsetzung dessen kann entweder durch die Anstellung einer Gesundheitsfachkraft, wie z.B. eine Krankenschwester, oder durch einen externen Arzt erfolgen. Bei der Entscheidung für eine eigene…

Strenger als der EuGH erlaubt?

Deutscher Sonderkündigungsschutz des Datenschutzbeauftragten auf dem Prüfstand Muss ich als Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten bestellen? Externer oder interner Datenschutzbeauftragter? Einmal Datenschutzbeauftragter immer Datenschutzbeauftragter? Solche oder so ähnliche Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie über die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten nachdenken. Denn Achtung: Der Datenschutzbeauftragte genießt nach deutschem Recht (noch?) Sonderkündigungsschutz. Das BAG stellt den deutschen Sonderkündigungsschutz nunmehr aber grundsätzlich in Frage und hat Bedenken, ob der…

Legal Tech @ Kliemt: Rückblick auf ein ereignisreiches Jahr 2020 und Ausblick auf 2021

Kliemt.HRtools – wir gestalten Zukunft. Arbeitsrecht digital. Mit diesem Motto sind wir voller Elan in dieses Jahr gestartet, das geprägt war von vielen Initiativen zum internen sowie externen Ausbau der Legal Tech Aktivitäten bei Kliemt.Arbeitsrecht. Kliemt.HRtools Aufsetzend auf dem KLIEMT Hackathon 2019 haben wir die Legal Tech Plattform Kliemt.HRtools gelauncht, über die wir nun unseren Mandanten Zugriff auf nützliche Legal Tech Tools ermöglichen. Durch einen…

Neue Legal Tech Tools verfügbar!

Unser Legal Tech Angebot wächst stetig, und wir entwickeln täglich neue Ideen, die Ihre und unsere Arbeit in Zukunft noch effizienter gestalten werden. Auf unserer Legal Tech Seite Kliemt.HRTools haben wir deshalb zwei neue Tools zum Ausprobieren gelauncht, um Ihnen den Mehrwert unseres Legal Tech Angebots vor Augen zu führen: Das Schwellenwert-Tool und unser Leitende Angestellte-Tool. Worum es geht, erfahren Sie im Folgenden: Welche arbeitsrechtlichen…

Die neuen KLIEMT.HRtools – Legal Tech Tools erstellt von unseren erfahrenen Top-Juristen

Unsere Anwälte bieten Ihnen nun noch schnelleren und effizienteren Service in allen arbeitsrechtlichen Fragen, unterstützt durch KLIEMT.HRtools. Wir erstellen maßgeschneidert Legal Tech Tools für Ihre Bedürfnisse, um Ihre Probleme zu lösen: von der Vereinfachung „lästiger“ Day-To-Day-Prozesse in HR über die Vermeidung von Fehlern durch die Standardisierung von Vorgängen bis hin zur Abbildung komplexester Rechtsfragen. So schaffen Sie Sicherheit und Compliance für Ihre Organisation. EFFIZIENTMit geringem…