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    Arbeitszeit – (i.d.R.) nicht ohne Ruhepausen

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    Keine Arbeitnehmerbeteiligung bei Aktivierung einer Vorrats-SE?

    Die Europäische Gesellschaft (Societas Europaea, kurz: SE) erfreut sich seit knapp 20 Jahren immer größerer Beliebtheit. Nicht nur spiegelt sie eine europäische Internationalität wider. Sie erlaubt auch eine größere Flexibilität im Hinblick auf die Strukturen der Unternehmensverwaltung (dualistisch mit Vorstand und Aufsichtsrat wie die deutsche AG oder monistisch wie in anderen Rechtsordnungen). In vielen Fällen wird die SE auch eingesetzt, um nicht den lokalen Mitbestimmungsgesetzen…
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    Individualarbeitsrecht Neueste Beiträge

    Kündigung in eigener Sache: Wenn der Betriebsratsvorsitzende zum Tagesordnungspunkt wird

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    Neues zur Schadensersatzpflicht bei verspäteter Zielvorgabe

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    Vollzeit, Teilzeit, Freistellung –Betriebsratsmitglieder richtig freistellen

    Die Vier-Tage-Woche in Deutschland – Ergebnisse eines Praxis-Tests

    Betriebliche Altersversorgung zur Mitarbeiterbindung

    Sanierungstarifverträge und tarifliche Sonderlösungen – bald gefragter denn je?

    Bundesverfassungsgericht erteilt Absage an „Anpassung nach oben“ von Nachtzuschlägen

    Auskunftspflicht des abberufenen Geschäftsführers gegenüber der GmbH auch bei Selbstbezichtigung

    Chambers Germany Awards: KLIEMT.Arbeitsrecht ist “Employment Law Firm of the Year 2025”

    EU Pay Transparency Directive: Ireland joins the frontrunners

    Restrukturierung

    Sanierungstarifverträge und tarifliche Sonderlösungen – bald gefragter denn je?

    Hohe Tarifabschlüsse bei sich verschärfender wirtschaftlicher Lage: Eine Situation, die viele Unternehmen mit der Frage konfrontiert, ob sie sich den Tarif noch leisten können oder wollen. Hinzu kommen weitere Unsicherheiten durch den Inhalt des neuen Koalitionsvertrages, in dem die Union der SPD den Wunsch nach dem Tariftreuegesetz erfüllt hat (siehe hierzu S. 18 des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und SPD). Bedeutung der tariflichen Sonderlösungen wächst…

    Home Sweet Home bei Standortschließung – Homeoffice kein milderes Mittel zur Änderungskündigung?

    Wenn Unternehmen einen Standort schließen oder Beschäftigte aus anderen Gründen an einem anderen Arbeitsort einsetzen müssen, taucht seit einigen Jahren immer wieder dieselbe Frage auf: Müssen Beschäftigte zur Vermeidung eines Umzugs das Angebot erhalten, zukünftig aus dem Homeoffice heraus zu arbeiten? Könnte ein mögliches Homeoffice also einer Änderungskündigung zur Änderung des Arbeitsorts entgegenstehen? Was noch vor einigen Jahren angesichts der weit überwiegenden Bürotätigkeit als Problem…

    Distressed M&A – Wesentliche arbeitsrechtliche Aspekte

    Die Lage für die deutsche Wirtschaft im Jahr 2025 bleibt herausfordernd. Der ‚Standort Deutschland‘ steht plötzlich wieder in Frage. Schwankende Energie- und Rohstoffpreise, Strafzölle, geopolitische Spannungen, Bürokratie und der akute Fachkräftemangel gepaart mit einem vergleichsweise niedrigen Arbeitsvolumen treffen weltwirtschaftlich auf große Sorgen im China-Geschäft und belasten die deutsche Wirtschaft. Das Wort „Deindustrialisierung“ scheint in aller Munde. Und tatsächlich mehren sich in den letzten Monaten die…
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    Arbeitsrecht 4.0

    Home Office Internationales Arbeitsrecht Italy Mobile Working Neueste Beiträge

    Smart working and ‘short weeks’ are here to stay in Italy

    Arbeitsrecht 4.0 Neueste Beiträge Restrukturierung

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    Arbeitsrecht 4.0 Neueste Beiträge Unternehmensführung

    Elektronische Entgeltabrechnung: auch ohne Zustimmung der Arbeitnehmer möglich

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    Compliance

    Arbeitszeit – (i.d.R.) nicht ohne Ruhepausen

    Nachdem der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD vorgestellt wurde, ist damit zu rechnen, dass die Themen Arbeitszeit und Arbeitszeiterfassung wieder Fahrt aufnehmen. Was jedoch in der Regel „stiefmütterlich“ behandelt wird, sind Ruhepausen. Dies sollte jedoch nicht der Fall sein – wie dieser Beitrag zeigt. Laut einem Bericht der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) vom 16. April 2024 zeigen Auswertungen der BAuA-Arbeitszeitbefragung 2021, dass Ruhepausen…

    Auskunftspflicht des abberufenen Geschäftsführers gegenüber der GmbH auch bei Selbstbezichtigung

    Die Abberufung eines GmbH- Geschäftsführers von diesem Amt ist bekanntlich jederzeit und ohne Angabe von Gründen möglich. Davon unberührt bleibt der zu Grunde liegende Dienstvertrag, der nach Abberufung unter Umständen fortgesetzt, ansonsten auch (frei) gekündigt werden kann, sofern er nicht befristet ist. Viele Dienstverträge enthalten Klauseln über nachvertragliche Verschwiegenheitsverpflichtungen oder Vertraulichkeitsvereinbarungen, etwa zur Wahrung von Betriebs- und Dienstgeheimnissen oder über sonstige betriebliche Umstände. Nur wenige…

    Compliance und Datenschutz – der datenschutzrechtliche Löschungsanspruch in der betrieblichen Praxis

    Datenschutzrechtliche Fragen zum sogenannten „Recht auf Vergessenwerden“ gewinnen auch für die betriebliche Praxis zunehmend an Bedeutung. So werden vom Bewerbungsprozess bis hin zum Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis notwendigerweise eine Vielzahl an personenbezogenen Daten gesammelt. Wie mit dieser Datensammlung umgegangen werden muss und welche Risiken es aus der Sicht von Arbeitgebern zu beachten gilt, soll der nachfolgende Beitrag aufzeigen. 1. Der Auskunftsanspruch nach Art. 15 DS-GVO…
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    Datenschutz

    Transparenz mit Verantwortung: Datenschutzgerechte Einsicht in betriebliche Unterlagen

    Wie viel Transparenz schuldet der Arbeitgeber – und wo endet sie mit Blick auf den Datenschutz? Wir beleuchten, wann Arbeitnehmer Einsicht in betriebliche Regelungen wie Namenslisten nehmen dürfen und welche Abwägungen oder Einschränkungen dabei erforderlich sind. Der Schutz personenbezogener Daten spielt in der Arbeitswelt eine große Rolle. Besonders im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist der sorgfältige Umgang mit sensiblen Informationen unerlässlich. Arbeitgeber stehen in…

    Compliance und Datenschutz – der datenschutzrechtliche Löschungsanspruch in der betrieblichen Praxis

    Datenschutzrechtliche Fragen zum sogenannten „Recht auf Vergessenwerden“ gewinnen auch für die betriebliche Praxis zunehmend an Bedeutung. So werden vom Bewerbungsprozess bis hin zum Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis notwendigerweise eine Vielzahl an personenbezogenen Daten gesammelt. Wie mit dieser Datensammlung umgegangen werden muss und welche Risiken es aus der Sicht von Arbeitgebern zu beachten gilt, soll der nachfolgende Beitrag aufzeigen. 1. Der Auskunftsanspruch nach Art. 15 DS-GVO…

    Pay Transparency vs. Privatsphäre: Entgelttransparenz datenschutzkonform umsetzen

    Die ab Juni 2026 in nationales Recht umzusetzende EU-Entgelttransparenzrichtlinie (ETRL) bringt umfangreiche Offenlegungspflichten in Bezug auf Gehaltsinformationen mit sich. Gleichzeitig müssen Arbeitgeber jedoch sicherstellen, dass sie die geltenden datenschutzrechtlichen Vorgaben einhalten und die Privatsphäre ihrer Beschäftigten wahren. Dieser Beitrag skizziert die wesentlichen Konfliktpunkte zwischen Transparenzanforderungen und Datenschutz sowie mögliche Lösungsansätze, um beide Interessen unter einen Hut zu bringen. Ausgangslage: Warum Datenschutz im Kontext der Entgelttransparenz?…
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    Top-Management

    Internationales Arbeitsrecht Neueste Beiträge Wettbewerb

    ‘Made in Canada’: Workforce considerations in times of tariffs

    Geschäftsgeheimnisse Neueste Beiträge Top-Management

    Kehrtwende bei nachvertraglichen Wettbewerbsverboten mit Geschäftsführern und Vorständen?

    Neueste Beiträge Top-Management Vorstand und Aufsichtsrat

    Kündigungsfristen für GmbH-Geschäftsführer – BAG und BGH im Streit

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    Legal Tech

    Der neue § 46h ArbGG und die Rückkehr der Schriftsatzkündigung

    Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses erfordert schon immer die Einhaltung der Schriftform (§ 623 BGB). Als Schriftsätze noch im Original an die Arbeitsgerichte versandt wurden, war die Schriftsatzkündigung ein beliebtes Mittel. Falls während eines laufenden Prozesses eine weitere Kündigung ausgesprochen werden sollte, konnte diese Kündigung in einen Schriftsatz eingebaut werden – manches Mal mit der Folge, dass die Gegenseite die Erklärung gar nicht zur Kenntnis nahm….

    Alles roger? Follow-Up zur IT-Mitbestimmung bei der Nutzung von Head-Sets

    In einer digitalisierten Arbeitswelt ist eine effiziente Kommunikation innerhalb der Belegschaft unerlässlich. Die Nutzung von Head-Sets hat sich in vielen Branchen etabliert und ermöglicht ohne Zeitverzögerung einen schnellen Austausch selbst in einer größeren Gruppe. Sobald jedoch Technik auf die Arbeitswelt trifft, ist die Diskussion über Mitbestimmungsrechte vorprogrammiert. Daher sollten Arbeitgeber auch bei der Einführung von „einfachen“ IT-Systemen wie Head-Sets ihre Gestaltungsspielräume kennen. IT-Systeme nicht ausnahmslos…

    Einführung von IT-Systemen bald auch (mal) ohne Beteiligung des Betriebsrats möglich?

    Aus der modernen Arbeitswelt sind Einlasskarten, digitalisierte Arbeitszeiterfassungssysteme und Chatbots kaum mehr wegzudenken. Gleichzeitig stehen Arbeitgeber aber gerade bei IT-Systemen vor der Herausforderung, dass vor deren Einführung erst das IT-Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats einzuhalten ist. So kann die Einführung einer vermeintlich unkomplizierten Facebook- oder Instagram-Präsenz des Unternehmens ohne Weiteres auch einige Monate in Anspruch nehmen. Eine Trendwende bei der antiquierten Auslegung bei der IT-Mitbestimmung scheint jedoch…
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