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Videokonferenzen im Unternehmen – Worauf Arbeitgeber achten sollten

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7 MIN. Arbeitsrecht für Entscheider (m/w/d) – Episode 62 ab sofort verfügbar!

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Arbeitsrechtliche Fallstricke als Preistreiber bei M&A-Transaktionen

AI at work: tips on battling bias

The use of workplace artificial intelligence (‘AI’) is becoming increasingly commonplace for employers in Germany. It can bring significant benefits to HR by increasing efficiency and saving costs. However, it is essential that any AI system does not discriminate against applicants or employees, otherwise employers could be liable. We explore the issues below. An AI system is defined under the EU’s AI Act as a “[…] machine-based…

Beliebte Beiträge

Sanierungstarifverträge und tarifliche Sonderlösungen – bald gefragter denn je?

Hohe Tarifabschlüsse bei sich verschärfender wirtschaftlicher Lage: Eine Situation, die viele Unternehmen mit der Frage konfrontiert, ob sie sich den Tarif noch leisten können oder wollen. Hinzu kommen weitere Unsicherheiten durch den Inhalt des neuen Koalitionsvertrages, in dem die Union der SPD den Wunsch nach dem Tariftreuegesetz erfüllt hat (siehe hierzu S. 18 des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und SPD). Bedeutung der tariflichen Sonderlösungen wächst…

Home Sweet Home bei Standortschließung – Homeoffice kein milderes Mittel zur Änderungskündigung?

Wenn Unternehmen einen Standort schließen oder Beschäftigte aus anderen Gründen an einem anderen Arbeitsort einsetzen müssen, taucht seit einigen Jahren immer wieder dieselbe Frage auf: Müssen Beschäftigte zur Vermeidung eines Umzugs das Angebot erhalten, zukünftig aus dem Homeoffice heraus zu arbeiten? Könnte ein mögliches Homeoffice also einer Änderungskündigung zur Änderung des Arbeitsorts entgegenstehen? Was noch vor einigen Jahren angesichts der weit überwiegenden Bürotätigkeit als Problem…

Distressed M&A – Wesentliche arbeitsrechtliche Aspekte

Die Lage für die deutsche Wirtschaft im Jahr 2025 bleibt herausfordernd. Der ‚Standort Deutschland‘ steht plötzlich wieder in Frage. Schwankende Energie- und Rohstoffpreise, Strafzölle, geopolitische Spannungen, Bürokratie und der akute Fachkräftemangel gepaart mit einem vergleichsweise niedrigen Arbeitsvolumen treffen weltwirtschaftlich auf große Sorgen im China-Geschäft und belasten die deutsche Wirtschaft. Das Wort „Deindustrialisierung“ scheint in aller Munde. Und tatsächlich mehren sich in den letzten Monaten die…

Neues zur Beweislast bei Korrektur der Betriebsratsvergütung

Im Rahmen der Rechtsstreitigkeiten rund um die Vergütung von Betriebsratsmitgliedern im Volkswagen-Konzern hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) nun eine erste Grundsatzentscheidung getroffen, die die Beweislastverteilung bei nachträglicher Korrektur der Betriebsratsvergütung betrifft. Mit seiner aktuellen Entscheidung vom 20. März 2025 (7 AZR 46/24) stellt das BAG die Weichen zur Verteilung der Darlegungs- und Beweislast neu und stellt sich dabei ausdrücklich gegen die Rechtsauffassung der Vorinstanzen (u.a. LAG…

Crypto kills the Cash-Star? Das BAG zur Krypto-Vergütung

Ein Arbeitsentgelt, das nicht aufs klassische Bankkonto, sondern direkt ins digitale Wallet fließt? Das kann unter bestimmten Voraussetzungen möglich sein – so das BAG in seinem aktuellen Urteil vom 16. April 2025 (Az. 10 AZR 80/24). Demnach können Arbeitgeber Teile des Gehalts in Kryptowährungen wie Ether (ETH) zahlen – sofern dies im objektiven Interesse des Arbeitnehmers liegt und die gesetzlichen Grenzen, wie z.B. der Pfändungsschutz eingehalten…

Sechs Monate Selbstbestimmungsgesetz – Das sind die Auswirkungen im betrieblichen Alltag

Seit dem 1. November 2024 ist das Selbstbestimmungsgesetz (SBGG) in Kraft. Es erleichtert trans-, intergeschlechtlichen und nichtbinären Personen, ihren Geschlechtseintrag und ihren Vornamen durch Erklärung gegenüber dem Standesamt zu ändern. In den Medien wurde das Gesetz kontrovers diskutiert, als gesellschaftspolitischer Einschnitt gefeiert oder kritisiert – doch in der betrieblichen Praxis zeigt sich nach sechs Monaten: Der Umbruch fällt weit weniger gravierend aus als vielfach erwartet….
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Videokonferenzen im Unternehmen – Worauf Arbeitgeber achten sollten

Spätestens seit der COVID-19-Pandemie sind moderne digitale Kommunikationssysteme aus dem Arbeitsalltag nicht mehr hinwegzudenken. Anwendungen wie Microsoft Teams, Zoom oder Cisco Webex erleichtern den Arbeitsalltag und die Kommunikation untereinander maßgeblich. Bei Nutzung dieser Systeme werden personenbezogene Daten der teilnehmenden Personen verarbeitet. Der Umfang der zu berücksichtigenden Daten ist groß. Infolgedessen rückt zwangsläufig das Thema Datenschutz in den Fokus. Videokonferenzen umfassen regelmäßig inhaltliche Äußerungen und die…

Vorsicht bei Datenübertragungen auf Grundlage einer Betriebsvereinbarung

In der Praxis dienen Betriebsvereinbarungen oftmals als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Mitarbeiterdaten. Seit der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 19. Dezember 2024 steht fest: Derartige Betriebsvereinbarungen müssen mit den Vorgaben der DSGVO in Einklang stehen. Mit anderen Worten: Eine gegen die Vorgaben der DSGVO verstoßende Datenverarbeitung kann nicht mittels Betriebsvereinbarung legitimiert werden. In diesem Zusammenhang hat sich das BAG kürzlich mit der Frage auseinandergesetzt,…

New data protection law comes into effect in Mexico

On 21 March 2025, the New Federal Law for the Protection of Personal Data in Possession of Private Parties came into effect, superseding and repealing the prior data protection law. The new data protection law revises a number of definitions and makes several important changes to how the data protection rules will be administered and enforced. Below are some of the key modifications.  Consent requirements The new law mandates that consent for data processing…

Der neue § 46h ArbGG und die Rückkehr der Schriftsatzkündigung

Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses erfordert schon immer die Einhaltung der Schriftform (§ 623 BGB). Als Schriftsätze noch im Original an die Arbeitsgerichte versandt wurden, war die Schriftsatzkündigung ein beliebtes Mittel. Falls während eines laufenden Prozesses eine weitere Kündigung ausgesprochen werden sollte, konnte diese Kündigung in einen Schriftsatz eingebaut werden – manches Mal mit der Folge, dass die Gegenseite die Erklärung gar nicht zur Kenntnis nahm….

Alles roger? Follow-Up zur IT-Mitbestimmung bei der Nutzung von Head-Sets

In einer digitalisierten Arbeitswelt ist eine effiziente Kommunikation innerhalb der Belegschaft unerlässlich. Die Nutzung von Head-Sets hat sich in vielen Branchen etabliert und ermöglicht ohne Zeitverzögerung einen schnellen Austausch selbst in einer größeren Gruppe. Sobald jedoch Technik auf die Arbeitswelt trifft, ist die Diskussion über Mitbestimmungsrechte vorprogrammiert. Daher sollten Arbeitgeber auch bei der Einführung von „einfachen“ IT-Systemen wie Head-Sets ihre Gestaltungsspielräume kennen. IT-Systeme nicht ausnahmslos…

Einführung von IT-Systemen bald auch (mal) ohne Beteiligung des Betriebsrats möglich?

Aus der modernen Arbeitswelt sind Einlasskarten, digitalisierte Arbeitszeiterfassungssysteme und Chatbots kaum mehr wegzudenken. Gleichzeitig stehen Arbeitgeber aber gerade bei IT-Systemen vor der Herausforderung, dass vor deren Einführung erst das IT-Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats einzuhalten ist. So kann die Einführung einer vermeintlich unkomplizierten Facebook- oder Instagram-Präsenz des Unternehmens ohne Weiteres auch einige Monate in Anspruch nehmen. Eine Trendwende bei der antiquierten Auslegung bei der IT-Mitbestimmung scheint jedoch…