Energiekrise – wie kommen Arbeitgeber über den Winter?

Der Winter und damit die Energiekrise naht. Strom und Gas dürften nicht in den erforderlichen Mengen zur Verfügung stehen. Darüber haben wir hier bereits berichtet. Die Bundesregierung hat auch die Arbeitgeber zum Einsparen von Energie aufgerufen. Eine effektive Möglichkeit zum Energiesparen kann das Anbieten von Homeoffice oder die Absenkung der Temperatur in den Büroräumlichkeiten sein. Was Arbeitgeber beim Energiesparen beachten müssen und wer die Kosten…

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot – Berechnung der Karenzentschädigung bei RSUs

Wollen Arbeitgeber verhindern, dass ehemalige Arbeitnehmer ihnen nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Konkurrenz machen, kann ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot vereinbart werden. Damit ein solches Verbot gegenüber Arbeitnehmern wirksam ist, bedarf es insbesondere einer Karenzentschädigung. Wir zeigen Ihnen, worauf es bei der Berechnung einer vereinbarten Entschädigung unter anderem ankommt. Höhe und Berechnung der Karenzentschädigung im Allgemeinen  Gemäß § 74 Abs. 2 HGB berechnet sich die gesetzlich geforderte…

Tesla restriction on workplace union clothing ruled unlawful

The US National Labor Relations Board has held Tesla’s dress code, which has the effect of preventing certain workers from wearing clothing supporting their union, is not lawful. The ruling confirms employers must show ‘special circumstances’ for dress codes that directly or indirectly outlaw union insignias. Executive Summary On 29 August 2022, in a 3-2 decision, the US National Labor Relations Board (NLRB or Board)…

Arbeitsrechtliche Due Diligence und ESG

Nachhaltiges Handeln hat Auswirkungen auf den Unternehmenswert. Im Rahmen einer arbeitsrechtlichen Due Diligence sind daher ESG-Faktoren zu berücksichtigen. Außerdem gilt es sicherzustellen, dass neben dem Unternehmen nicht gravierende Haftungsrisken übernommen werden. Auch Reputationsschäden kann so gegengesteuert werden. In diesem Video fassen wir einige der relevanten ESG-Punkte im Rahmen einer arbeitsrechtlichen Due Diligence-Prüfung zusammen.

Wie viel ist mindestens der Mindestlohn?

Mit dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz sollen Unternehmen in Deutschland auch auf einen „angemessenen Lohn“ innerhalb der Lieferkette hinwirken. Aber wann ist ein Lohn angemessen? Mindestens der Mindestlohn muss gezahlt werden, bescheinigt der Gesetzgeber. Doch auch mit dieser Definition ist keine Klarheit geschaffen – weder für Lieferketten innerhalb Deutschlands, geschweige denn bei Lieferketten mit Auslandsbezug.

Kein Arbeitsverhältnis zum Entleiher trotz illegaler grenzüberschreitender Arbeitnehmerüberlassung

Werden Arbeitnehmer aus dem EU-Ausland nach Deutschland überlassen, ist hierfür eine deutsche Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis erforderlich. Andernfalls ist die Arbeitnehmerüberlassung illegal. Dies bedeutet aber nicht zwingend, dass ein Arbeitsverhältnis zwischen dem illegal überlassenen Leiharbeitnehmer und dem deutschen Entleiher als zustande gekommen gilt. Dies hat das Bundesarbeitsgericht jüngst in einem sehr praxisrelevanten Urteil entschieden (BAG vom 26.4.2022, 9 AZR 228/21).   Überlässt ein Vertragsarbeitgeber (der sog. Verleiher) einen Arbeitnehmer…

Bis dass der Tod uns scheidet? Wie man „Papst-Verträge“ vermeidet

Arbeitsverhältnisse enden automatisch mit Erreichen des Rentenalters – so ein weitverbreiteter Irrglaube. Warum ohne entsprechende Regelung eine Weiterbeschäftigung bis zum Lebensende droht und was man tun kann, wenn das Kind durch verunglückte Vertragsgestaltung bereits in den Brunnen gefallen ist. „Gehalt bis ans Lebensende“, „Papst-Verträge“, „Lebenslanges Job-Anrecht“ – mit diesen Schlagzeilen zog ein bekanntes Nahverkehrsunternehmen aus dem Rheinland vor einiger Zeit bundesweit Spott auf sich. Grund…

The EU approves a minimum wage Directive: what does it say?

On 14 September, the European Parliament approved a Directive introducing the principle of a minimum wage in the European Union. What does it say, and will it herald a new era for collective bargaining? Summary On 14 September 2022, the European Parliament voted to approve a Directive on adequate minimum wages in the EU, with 505 votes in favour, 92 against and 44 abstentions. The…

KLIEMT.Arbeitsrecht verstärkt sich in Hamburg

Erst vor kurzem haben wir neue Büroräume in prominenter City-Lage in Hamburg bezogen. Schon bekommen wir an unserem Standort im Norden Zuwachs: Zum 1. Oktober 2022 wechselt Dr. Anne-Kathrin Bertke von Freshfields Bruckhaus Deringer zu KLIEMT.Arbeitsrecht. Sie verstärkt als Principal Counsel das Team um Partner Henrik Lüthge und Principal Counsel Christoph Seidler. Anne-Kathrin Bertke war seit 2013 bei Freshfields tätig, zuletzt als Principal Associate. Dort…

Fokus ESG – die strategische Notwendigkeit nachhaltigen Wirtschaftens (Video)

Regulatorische Anforderungen zur Nachhaltigkeitsberichterstattung und ein steigender politischer und gesellschaftlicher Veränderungsdruck rücken das Thema ESG (Environmental Social Governance) immer stärker in den Fokus. Um im Kampf um Investoren, Talente und im Wettbewerb zu bestehen, bedarf es einer nachhaltigen Unternehmensführung. Soziale Verantwortung, faire Arbeitsbedingungen, Work-Life-Balance, Diversity & Inclusion, ressourcenschonende Prozesse, eine nachhaltige Wertschöpfungskette und sozialverträgliche Vergütungsmechanismen: Für eine (Neu-)Ausrichtung des Unternehmens anhand von Nachhaltigkeitsaspekten bieten sich…