Wieder ein Corona-Urteil: BAG zu Erschwerniszuschlag für Tragen einer OP-Maske

Während der Corona-Pandemie kam niemand um sie herum: die OP-Maske. Zunächst nur für den medizinischen Gebrauch bestimmt, musste sie bald fast jeder tragen – und das oft auch am Arbeitsplatz. Die OP-Masken dienen zwar der Pandemiebekämpfung, bequem sind sie allerdings nicht. Deshalb kommt immer wieder die Frage auf, ob Arbeitnehmern, denen das Tragen einer solchen Maske angeordnet wurde, bei der Anwendbarkeit eines Tarifvertrags ein Anspruch…

Das neue Nachweisgesetz – Wie ist es umzusetzen?

Über das neue Nachweisgesetz und die ab August 2022 geltenden Änderungen haben wir auf kliemt.blog bereits am 17. Mai 2022 und am 7. Juli 2022 berichtet. In den ersten Tagen seit Inkrafttreten der Änderungen sind in der Praxis zahlreiche Fragen aufgekommen, die wir im Folgenden beantworten. 1. Genügt die Übersendung des unterschriebenen Nachweises per E-Mail? Nein, denn das genügt nicht der Schriftform, sondern wäre eine…

Sommerpause

Kliemt.Blog macht Sommerpause. Am Montag, 15. August, melden wir uns mit dem nächsten Beitrag zurück. Allen unseren Leserinnen und Lesern wünschen wir bis dahin eine gute Zeit!

Geschäftsführer-Haftung: Was müssen GmbHs und Geschäftsführer beachten? (Video)

Die Haftung von GmbH-Geschäftsführern ist ein brisantes Thema: Nicht selten nehmen Gesellschaften ihre (ehemaligen) Geschäftsführer auf erhebliche Schadensersatzsummen in Anspruch. Dabei kann es durchaus um zwei oder auch dreistellige Millionenbeträge gehen. Für Geschäftsführer ist dies potentiell existenzbedrohend. Für die Gesellschaften dagegen haben die Ansprüche einen erheblichen wirtschaftlichen Wert. Um so wichtiger ist es, Fallstricke zu vermeiden. Unser Partner Dr. Thomas Gerdom erläutert, was die Gesellschaft…

Homeoffice, Telearbeit oder mobile Arbeit? – eine Abgrenzung

Flexible Arbeitsformen sind aus der heutigen Arbeitswelt kaum noch wegzudenken – und das erst recht seit der Corona-Pandemie. Trotz der Allgegenwärtigkeit dieses Themas gibt es nach wie vor Fallstricke, die es zu vermeiden gilt. Besonderes Augenmerk sollte beispielsweise auf die korrekte Differenzierung zwischen den – häufig synonym verwendeten – Begriffen mobiler Arbeit, Homeoffice und Telearbeit gelegt werden. Dabei handelt es sich um Begriffe, die nahezu…

Vorübergehende Übertragung höherwertiger Tätigkeit – möglich unter Widerrufsvorbehalt?

Arbeitgeber wollen möglichst flexibel auf vorübergehenden Vertretungsbedarf reagieren. Ihnen stehen – je nach Ausgangslage – verschiedene Instrumente (Direktionsrecht, Befristung, einvernehmliche Änderung von Arbeitsaufgaben, Änderungskündigung, etc.) hierfür zur Verfügung. Mit der praxisrelevanten Frage, welche Wirksamkeitsanforderungen an einen Widerrufsvorbehalt bei einer vorübergehenden Übertragung höherwertiger Tätigkeiten zu stellen sind, hat sich kürzlich das LAG Hessen (Urteil vom 25.3.2022 – 10 Sa 1254/21) befasst. Worum ging es? Der Kläger ist…

Der neue Mindestlohn und „450-Euro-Jobs“ – was sollten Unternehmen beachten?

Unternehmen müssen ihren Beschäftigten ab dem 1. Oktober 2022 mindestens 12 € pro Stunde zahlen. Bereits zum 1. Juli 2022 wurde der Mindestlohn auf 10,45 € angehoben. Daher kann Handlungsbedarf bei der Vertragsgestaltung insbesondere für „450-Euro-Jobs“ bestehen. Mindestlohnerhöhungen sind für viele Unternehmen und Beschäftigte relevant: Rund 22 Prozent aller Beschäftigungsverhältnisse in Deutschland werden auf Mindestlohnbasis vergütet. Der gesetzliche Mindestlohn gilt – mit wenigen Ausnahmen –…

Hybrid, remote and flexible working: what’s new?

The fundamental shift in working patterns and preferences created by COVID-19 has led to law and policy changes across the world. Across the world, the closure of offices during the pandemic accelerated the expansion and popularity of remote working, making this arrangement an overnight reality for millions. As it becomes clear that working patterns and preferences have changed for good, many jurisdictions have or are…

Schon wieder Rückzahlungsklauseln? – Ein Update aus Erfurt (Video)

Fortbildungskosten können sich schnell summieren. Da stellt sich die Frage: Wer zahlt und kann es in bestimmten Konstellationen zu Rückzahlungen kommen? Häufig übernimmt der Arbeitgeber die Fortbildungskosten. Um sich diesbezüglich abzusichern, schließt er meist Fortbildungsverträge, in denen eine Rückzahlungspflicht des Arbeitnehmers vereinbart wird. Mit der Ausgestaltung solcher Rückzahlungsklauseln hat sich das BAG in der Vergangenheit schon mehrfach befasst. Im März 2022 hatten die Erfurter Richter…

Heizung aus, Pullover an! – Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats bei der Umsetzung nachhaltiger Maßnahmen

Das Thema Nachhaltigkeit ist – nicht nur wegen der aktuellen politischen Lage – momentan in aller Munde. Gründe für einen nachhaltigeren Betrieb gibt es viele. Damit die Wandlung zu mehr Nachhaltigkeit nicht an der fehlenden Beteiligung des Betriebsrats scheitert, sollten einzelne geplanten Maßnahmen auf ihre Mitbestimmungspflichtigkeit geprüft werden. Welche Maßnahmen denkbar sind und wann der Betriebsrat zu beteiligen ist, zeigen wir exemplarisch in diesem Beitrag….