Wilde Streiks – wie sollte der Arbeitgeber reagieren?

Ein „wilder Streik“ zeigt sich in der Regel als kurzzeitige Maßnahme einzelner Arbeitnehmer ohne gewerkschaftliche Unterstützung. Dagegen darf ein Arbeitgeber sich wehren – doch welche Maßnahmen sind sinnvoll? Wilder Streik als eigene Form des Arbeitskampfes? Den „regulären“ Streik als klassische Form des Arbeitskampfes gibt es entweder als in der Regel sehr kurzfristigen Warnstreik oder als längere Arbeitsniederlegung. In beiden Formen beruht der Streik auf einer…

KI im mitbestimmten Betrieb: Wie schaffen Unternehmen Verständnis und Vertrauen?

Seitdem die EU-Kommission im April 2021 den Entwurf für den weltweit ersten Rechtsrahmen für vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz vorgelegt hat, ist das Thema wieder in aller Munde. Die Verordnung soll den Rechtsrahmen für einen sicheren, transparenten und kontrollierbaren Einsatz von KI-Systemen schaffen. Wann und in welcher Form sie kommt, ist noch unklar. In der Zwischenzeit blicken wir in diesem Beitrag auf konkrete Fragen zum Einsatz von…

Datenschutz und „Mobile Work“: Regelungen im Arbeitsvertrag festhalten

Das Vordringen der mobilen Arbeit hat seinen Anteil daran, dass der Datenschutz im Arbeitsverhältnis zunehmend an Bedeutung gewinnt. Denn beim mobilen Arbeiten werden zusätzliche datenschutzrechtliche Risiken begründet. Auch wenn die Tätigkeit außerhalb des Betriebes erfolgt, hat der Arbeitgeber gleichwohl für einen angemessenen Schutz der personenbezogenen Daten Sorge zu tragen. Hierfür bedarf er – mehr noch als im Betrieb – der Unterstützung durch den Arbeitnehmer. Die…

ESG und Nachhaltigkeit – spätestens 2022 Kernthemen für HR und Arbeitsrecht!

Schlagworte wie ESG, CSR oder Sustainability sind längst über bloße Modeerscheinungen hinausgewachsen. In der Vergangenheit mag es einfach gewesen sein, dies als bloße Marketing- oder Supply Chain-Themen zu sehen. Spätestens ab 2022 wird es aufgrund neuer EU-Gesetzgebung aber Zeit, diese Position zu überdenken und zu einem Kernthema für HR und Arbeitsrecht weiterzuentwickeln. Voraussichtlich im 2. Quartal 2022 ist die Verabschiedung der so genannten Nachhaltigkeitsberichterstattungsrichtlinie (Corporate…

Zoom, Teams & Co.: Videocalls auf dem Arbeitsrechtlichen Prüfstand (Video)

Im Laufe der Jahre hat sich die Diskussion um den Einsatz von Videotechnik in der Arbeitswelt sehr verändert. In Zeiten von pandemiebedingtem Homeoffice und New Work bestimmen Videokonferenzen häufig den Alltag. Unsere Frankfurter Partnerin Dr. Barbara Reinhard erklärt, was Arbeitgeber kollektiv- und individualrechtlich im Blick behalten sollten – und wo es arbeitsrechtlich brenzlich werden kann.

Update zur virtuellen Einigungsstelle: Ab sofort wieder zulässig

In Zeiten von Lockdowns und Kontaktbeschränken war die gesetzliche Regelung zur Durchführung virtueller Einigungsstellen ein beliebtes Mittel. Auf Unverständnis stieß die Entscheidung des Gesetzgebers, diese zeitlich befristete Regelung nicht über den 30. Juni 2021 hinaus zu verlängern. Nun hat der Gesetzgeber mit dem Gesetz zur Stärkung der Impfprävention erneut die virtuelle Einigungsstelle für zulässig erklärt – zunächst befristet bis 19. März 2022. Bisherige Situation: Keine…

Die fünf wichtigsten arbeitsrechtlichen Urteile des Jahres 2021

Das Jahr 2021 ist fast vorbei. Zur Anheizung der weihnachtlichen Vorfreude kommt hier wieder unser Jahresrückblick auf eine Reihe beachtenswerter arbeitsrechtlicher Urteile. Von Krank(feiern), über Urlaub bei Kurzarbeit, bis hin zu Compliance-Ermittlungen und Betriebsübergängen ist alles dabei. Auch im Jahr 2021 gab es wieder eine Reihe beachtenswerter Gerichtsentscheidungen, die in einem arbeitsrechtlichen Jahresrückblick nicht fehlen dürfen. Unsere diesjährige Top 5 möchten wir Ihnen gerne auch…

Welche Mitbestimmungsrechte der Betriebsrat bei IT-Tools hat (Video)

Die Mitbestimmung des Betriebsrats bei „Technischen Einrichtungen“ ist durch das Betriebsverfassungsgesetz geregelt – diese Regelung stammt allerdings aus den 1970er Jahren. Heute fallen deswegen fast alle neu implementierten Software-Lösungen unter das Mitbestimmungsrecht. Was das für Arbeitgeber bedeutet, erklärt Principal Counsel Dr. Nicole Enke aus München im Video.

„Erste Tätigkeitsstätte“ Homeoffice – Auswirkungen auf die Dienstwagenbesteuerung?

In den vergangenen 18 Monaten hat sich das Homeoffice zunehmend zum Mittelpunkt vieler Arbeitsverhältnisse entwickelt. Doch welche Auswirkungen hat die Verlagerung der Arbeitsleistung in die heimischen vier Wände auf die Versteuerung des geldwerten Vorteils Dienstwagennutzung? Kann das Homeoffice die „erste Tätigkeitsstätte“ darstellen und somit eine zusätzliche Besteuerung der Dienstwagennutzung bei Fahrten in den Betrieb ausschließen? Die Grundsätze der Besteuerung privater Dienstwagennutzung sind oftmals bekannt: Wird…

Wie viel Mitbestimmung hat der Betriebsrat bei "Mobile Work"? (Video)

Das ortsunabhängige Arbeiten hat mit der Corona-Pandemie einen wahren Boom erlebt – viele Unternehmen wollen das nun dauerhaft etablieren. Denn viele Arbeitskräfte schätzen die dadurch gewonnene Flexibilität sehr, und die Unternehmen wiederum haben zu einem großen Teil festgestellt, dass ihnen das nicht zum Nachteil gereicht. Doch wer glaubt, Arbeitgeber und Arbeitnehmer könnten sich einfach untereinander einigen, irrt. Denn gibt es einen Betriebsrat, so muss dieser…