Kinder, Jugendliche und Arbeitszeiten – ein Blick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen

Arbeitszeitregelungen – ein Thema, das jedem Unternehmen vertraut ist. Doch während die Arbeitszeitregelungen für volljährige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zumeist gut bekannt sind, dürfen die Arbeitszeitregelungen für Kinder und Jugendliche nicht außer Acht gelassen werden. Gerade für Unternehmen, die Auszubildende oder Praktikantinnen und Praktikanten beschäftigen, ist es wichtig, sich mit diesen Regelungen vertraut zu machen. Die Kinderarbeitsschutzverordnung (KindArbSchV) und das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) bilden die Grundlage für…

Die Befristung einzelner Arbeitsbedingungen

In der Praxis kommt es häufig vor, dass nur einzelne Bestandteile eines Arbeitsverhältnisses, insbesondere die Wo­chen­ar­beits­stun­den oder die Vergütungs­be­stand­tei­le, vorübergehend verändert werden oder der Arbeitnehmer zeitweise eine be­stimm­te (höherwertige) Tätigkeit übernehmen soll (sogenannte „Teilbefristung“). Vor allem in wirtschaftlichen Krisenzeiten kann die Befristung von Entgeltbestandteilen ein attraktives Flexibilisierungsinstrument für den Arbeitgeber darstellen. In unserem Blogbeitrag vom 7. März 2023 haben wir bereits die gesetzlichen Grundlagen hierfür…

Keine Arbeitsleistung im Home-Office – kann Arbeitgeber Gehalt zurückfordern?

Das Thema Home-Office mit all seinen Vor- und Nachteilen ist hinlänglich bekannt. Ob Arbeitnehmer nun effektiver zu Werke gehen, sich vor der Arbeit drücken oder die Teamkultur leidet – letztlich dürften die Auswirkungen höchst individuell sein. Sowohl verschiedene Arbeitgeber aus der gleichen Branche als auch Arbeitnehmer aus dem selben Betrieb beurteilen dies je nach persönlicher Situation mitunter völlig konträr. Frei nach dem Motto „hierzu ist…

Änderung des Arbeitszeitgesetzes – Warten auf den Gesetzgeber

Vor bald eineinhalb Jahren, am 13. September 2022, hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) sich in seinem viel beachteten Beschluss mit der Pflicht zur Arbeitszeiterfassung befasst. Auch den deutschen Gesetzgeber schien dies wieder auf den Plan zu rufen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) wollte nun endlich die damals bereits über drei Jahre alten Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) umsetzen und im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) Regelungen zur Arbeitszeiterfassung…

Wann zählt Duschen nach der Arbeit als vergütungspflichtige Arbeitszeit?

Spätestens seit der Entscheidung des BAG zur Pflicht zur Arbeitszeiterfassung und der dazu erfolgten Diskussion ist klar: Arbeitszeit ist nicht gleich Arbeitszeit. Nicht jede erfasste Arbeitsstunde muss auch (gleichermaßen) vergütet werden (vgl. hierzu unseren Blogbeitrag vom 8. März 2023). Mit der Frage der Vergütung von Arbeitszeit hatte sich kürzlich auch das LAG Nürnberg im Zusammenhang mit Wege- und Umkleide- sowie Körperreinigungszeiten zu befassen (Az. 7…

Entspannt aber rechtskonform: Wann stellt eine Dienstleistung eine Arbeitsleistung dar?

Der Arbeitnehmerstatus ist nicht selten umstritten. Das BAG hat in einer jüngeren Entscheidung klargestellt, dass jemand, der weisungsgebundene, fremdbestimmte Arbeit in persönlicher Abhängigkeit erbringt, Arbeitnehmer ist. Dies auch dann, wenn die Dienstleistungen im Rahmen einer Vereinsmitgliedschaft und vor pseudo-religiös-spirituellem Hintergrund erbracht werden. Der Arbeitnehmerstatus ist nicht selten umstritten. Arbeitgeber (und solche, die meinen keine zu sein) tun gut daran zu überprüfen, ob die für sie…

Amorphe Arbeitszeit – eine echte Alternative zu etablierten Arbeitszeitmodellen?

Arbeitszeitmodelle gibt es einige. Für Arbeitgeber praktikable und Mitarbeiter attraktive Modelle zu finden, ist nicht unbedingt einfach. Ein Modell, das viele Vorteile für Arbeitgeber und Mitarbeiter gleichermaßen verspricht, ist das Modell der „amorphen Arbeitszeit“. In der heutigen Arbeitswelt erleben wir eine zunehmende Flexibilisierung von Arbeitszeitmodellen – ob 4-Tage-Woche, Jobsharing oder Workation. Eine interessante Variante, die bislang wenig Beachtung gefunden hat, ist die amorphe Arbeitszeit. Im…

Arbeitszeiterfassung und die Mitbestimmung des Betriebsrats

Gesetzliche Regelungen zur Arbeitserfassung lassen noch auf sich warten. Dennoch steht fest: Die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung besteht bereits. Wie ist der aktuelle Stand in dieser Sache? Vor allem: Welche Rechte hat der Betriebsrat und wie weit gehen die Mitbestimmungspflichten? Wir zeigen und bewerten den aktuellen Stand im Lichte eines aktuellen Urteils des LAG München.

Zu Hause eingeloggt und dann ins Büro – Verdachtskündigung bei Arbeitszeitbetrug?

Mit der für die Praxis relevanten Frage, ob bereits der Verdacht einer Manipulation der Arbeitszeiterfassung eine Kündigung rechtfertigt, hat sich kürzlich  das LAG Mecklenburg-Vorpommern befasst (Urteil vom 28.3.2023 – 5 Sa 128/22). Worum ging es? Der seit 2005 bei der Beklagten im Jobcenter beschäftigte Kläger arbeitete in Gleitzeit. Seine Arbeitszeit war entweder an einem Terminal am Gebäudeeingang oder online am PC zu erfassen. Für mobiles…

Bahnfahren als Arbeitszeit!?

Mitten in die Diskussion zur Erfassung der Arbeitszeit platzt ein Urteil des VG Lüneburg mit Sprengkraft: Bahnfahren ist Arbeitszeit. In diesem Beitrag erfahren Sie mehr zu den Hintergründen des Urteils und welche Maßstäbe bei der Bewertung von Dienstreisen als Arbeitszeit gelten. Der Fall Die Arbeitgeberin ist ein Speditionsunternehmen, spezialisiert auf die Überführung von Fahrzeugen. Deren Arbeitnehmer fahren mit der Bahn zum Abholort des Fahrzeugs, übernehmen es…