An alles gedacht? – Checkliste zur Mitarbeiterbeteiligung (Teil 3)

Gründer eines Startups kennen das Problem: Sie brauchen erfahrene Mitarbeiter, verfügen aber (noch) nicht über ausreichende finanzielle Mittel. Als Lösung für dieses Problem nutzen Startups oftmals das Instrument der (virtuellen) Mitarbeiterbeteiligung. Doch auch für etablierte Unternehmen ist die Mitarbeiterbeteiligung interessant: Nicht nur bei Liquiditätsengpässen, auch bei einer hohen Mitarbeiterfluktuation, einer unzufriedenen Belegschaft oder einer stagnierenden Entwicklung des Unternehmens sollte das Instrument der Mitarbeiterbeteiligung in Betracht…

Global Climate Strike: how should employers respond?

The climate strikes, also known as the Global Week for Future, are a series of international strikes and protests to demand action be taken to address climate change. The ‘global climate strike’ is not a union strike, but an event organised by or on behalf of the Fridays for Future international climate movement. We wanted to know what employers can do if employees decide to…

EuGH entscheidet: Ist Rufbereitschaft Arbeitszeit oder Ruhezeit?

Arbeitgeber und Arbeitnehmer streiten sich nicht selten um die Einstufung von einem – wie auch immer gearteten – Bereitschaftsdienst als „Arbeitszeit“ oder „Ruhezeit”. In zwei parallelen Vorabentscheidungsverfahren (C-344/19 und C-580/19) hat der EuGH am 9. März 2021 nunmehr erneut über die Einstufung von Rufbereitschaft entschieden. Rufbereitschaft ist demnach nur in Ausnahmefällen „Arbeitszeit“. Wir zeigen, worum es in den Entscheidungen ging, welche Vorgaben der EuGH gemacht…

Schneller IT-Betriebsvereinbarungen einführen und umsetzen – mit Legal Tech

Möchten Sie den Mitbestimmungsprozess bei IT-(Rahmen-)Betriebsvereinbarungen beschleunigen? Kontaktieren Sie uns gerne! Doch bevor Sie auf den Knopf drücken – ein paar Worte vorab zur Erläuterung. Legal Tech nimmt zunehmend Raum in der anwaltlichen Beratung und in der Unternehmenspraxis ein (siehe auch Blogbeitrag vom 23. Mai 2019 und 11. November 2020). Dass es sich hierbei um ein hoch aktuelles Thema handelt, zeigt sich auch daran, dass…

„Störfall“ mit dem Störfallbeauftragten?

Das Gesetz verpflichtet Betreiber bestimmter genehmigungsbedürftiger Anlagen zur Bestellung eines Störfallbeauftragten. Dieser darf wegen der Erfüllung seiner Aufgaben nicht benachteiligt werden und genießt zudem einen besonderen Kündigungsschutz. Wann ist ein Störfallbeauftragter zu bestellen und unter welchen Voraussetzungen kann sein Arbeitsverhältnis beendet werden? Lesen Sie hierzu unseren Beitrag. Verpflichtung zur Bestellung eines Störfallbeauftragten Nach § 58a BImSchG haben Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen einen Störfallbeauftragten zu bestellen, sofern…

Stricter lockdown rules and extended economic protection arrangements in Hungary

The Hungarian Government has decided to implement stricter lockdown rules, which apply from 8 March 2021. The most important changes, contained in Government Decree No. 104/2021. (III. 5.) (the ‘ Decree’)  are summarised below.  Rules on mask wearing In public and in public places, everyone must wear a mask, except for minors under the age of six.  Further everyone shall keep a social distance of 1.5 metres from others, and shall limit contact to the smallest possible number of people,…

Strafanzeige gegen Vorgesetzten wegen Sterbehilfe – außerordentliche Kündigung wirksam?

Darf ein Arbeitnehmer seinen Vorgesetzten bei der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf eine Straftat anzeigen, ohne eine Kündigung fürchten zu müssen? Die aktuelle Rechtslage besagt – wie so oft: Es kommt darauf an. Eine aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte bestätigte die außerordentliche Kündigung eines stellvertretenden Chefarztes, obwohl ihm jedenfalls nicht sofort von der Hand zu weisende Verdachtsmomente für aktive Sterbehilfe seines Vorgesetzten vorlagen….

Erlöschen der Betriebsratsmitgliedschaft durch unwiderrufliche Freistellung?

Wenn sich der Arbeitgeber – gleich aus welchem Grund – von einem Betriebsratsmitglied trennen möchte, bleibt aufgrund des besonderen Kündigungsschutzes oftmals nur die Möglichkeit eines Aufhebungsvertrags, die – dem Kündigungsschutz entsprechend – nicht selten noch ein lange „Restlaufzeit“ des Vertrages vorsieht. Ob bereits eine im Aufhebungsvertrag vereinbarte unwiderrufliche Freistellung des Betriebsratsmitglieds zum unmittelbaren Erlöschen der Betriebsratsmitgliedschaft führt, hatte nun das LAG Hessen zu entscheiden. Diese…

Wenn die Datenschutzbehörde beim Arbeitgeber anklopft ...

Bußgelder für Datenschutzverstöße im Zusammenhang mit Mitarbeiter- und Bewerberdaten haben zugenommen. Jüngst erreichte ein Bußgeld Millionenhöhe, weil ein Unternehmen Informationen aus dem Privatleben von Mitarbeitern speicherte und auswertete. Vor diesem Hintergrund bleibt nicht jeder Unternehmensverantwortliche cool, wenn ein Schreiben der Datenschutzbehörde ins Haus flattert. Dabei muss ein Tätigwerden der Datenschutzbehörde nicht zwingend zu einem (hohen) Bußgeld führen. Wie sollten Unternehmen reagieren? Wann und wie wird…

Erst die Arbeit, dann das Vergnügen – Mitarbeiterbeteiligung in Startups (Teil 2)

Viele Wege führen nach Rom – oder zum „Schotter“. Ein für Startups zunehmend relevanter Weg ist die sogenannte Mitarbeiterbeteiligung. Entweder als Werbeanreiz für neue Mitarbeiter oder aber als Motivationsfaktor für bestehendes Personal; die Mitarbeiterbeteiligung ist auf dem Vormarsch. Über verschiedene Varianten haben wir bereits im ersten Teil unserer Beitragsreihe zur Mitarbeiterbeteiligung informiert. In diesem Beitrag geht es um die Ausgestaltung der „virtuellen“ Mitarbeiterbeteiligung. Virtuelle Mitarbeiterbeteiligung…