Top 5 des Jahres 2020 – Entscheidungen, die bleiben

Im Jahr 2020 gab es wieder eine Reihe spannender Gerichtsentscheidungen, die in einem juristischem Jahresrückblick nicht fehlen dürfen. Unsere Top 5 der Entscheidungen, über die in diesem Jahr gesprochen wurde, stellen wir in diesem Beitrag vor.  Top 1 Crowdworker als Arbeitnehmer Das BAG entschied erst jüngst am 1. Dezember 2020, dass Crowdworker Arbeitnehmer sein können (BAG vom 1. Dezember 2020 – 9 AZR 102/20). Damit…

Legal Tech @ Kliemt: Rückblick auf ein ereignisreiches Jahr 2020 und Ausblick auf 2021

Kliemt.HRtools – wir gestalten Zukunft. Arbeitsrecht digital. Mit diesem Motto sind wir voller Elan in dieses Jahr gestartet, das geprägt war von vielen Initiativen zum internen sowie externen Ausbau der Legal Tech Aktivitäten bei Kliemt.Arbeitsrecht. Kliemt.HRtools Aufsetzend auf dem KLIEMT Hackathon 2019 haben wir die Legal Tech Plattform Kliemt.HRtools gelauncht, über die wir nun unseren Mandanten Zugriff auf nützliche Legal Tech Tools ermöglichen. Durch einen…

Fit für 2021 – Was passiert im Arbeitsrecht?

Auch das Jahr 2021 bringt wieder eine Reihe neuer Regelungen mit sich. Zudem stehen wichtige Richtungsentscheidungen des Gesetzgebers an. Mit dem folgenden Beitrag können Arbeitgeber gut informiert in das neue Jahr starten: Gesetzesänderungen – Was steht fest? Die folgenden Änderungen zum 1. Januar 2021 stehen bereits fest: Digitale Betriebsratsarbeit auch 2021! 2020 wurde Betriebsräten erstmalig die Möglichkeit gegeben, ihre Beschlüsse virtuell zu fassen und auch…

Crowdworker – Tagelöhner einer digitalen Welt

Das BAG hat am 1. Dezember 2020 eine wichtige Entscheidung zur arbeitsrechtlichen Einordnung sogenannter „Crowdworker“ getroffen. Dabei wurden die Hoffnungen auf eine wegweisende Musterentscheidung allerdings enttäuscht. Zahlreiche Fragen aus dem viel diskutierten und zukunftsweisenden Themenkomplex „Arbeiten 4.0“ bleiben ungeklärt. Dennoch handelt es sich um eine Entscheidung mit weitreichenden Folgen. Crowdworking Crowdworker sind Micro-Jobber im Internet. Crowdworking steht für die Erledigung bezahlter Kleinstaufträge, die online vermittelt…

Rewarding employees: new clarity on benefit plan rules in Italy

The Italian Tax Authority has released new guidance clarifying how employers can use benefit packages to reward employees. In particular, the Authority has ruled that plans cannot be used to reward individual performance but only to retain employees and distribute company profits.  Employee benefit packages have a growing impact on companies’ management of their resources and local tax authorities have to deal with the fiscal impact of these packages more and more. The Italian Tax Authority (Risoluzione n….

KLIEMT.Arbeitsrecht als „Beste Anwaltsboutique“ für das Referendariat ausgezeichnet

Bei den iurratio awards 2021 ist KLIEMT.Arbeitsrecht auf den 1. Platz in der Kategorie „Beste Anwaltsboutique“ für das Referendariat gewählt worden. iurratio berichtet: „In unserem diesjährigen Ranking sichert sich KLIEMT.Arbeitsrecht den Titel der besten Anwaltsboutique. Das interne Ausbildungsprogramm für Associates und Referendare sowie die solide Vorbereitung auf das Zweite Staatsexamen durch Klausurenkurse und Examenskoffer spielen hierbei eine große Rolle.“ iurratio zeichnet seit dem Jahr 2018…

Betriebsbedingte Kündigung: Zuvor müssen „Dauer-Leiharbeitnehmer“ gehen

Nach Ansicht des LAG Köln (Urteile v. 2.9.2020 – 5 Sa 14/20 und 5 Sa 295/20) ist eine betriebsbedingte Kündigung von Stammarbeitnehmern dann unwirksam, wenn der Arbeitgeber im Unternehmen „Dauer-Leiharbeitnehmer“ beschäftigt, mit denen er ein nicht schwankendes, ständig vorhandenes (Sockel-) Arbeitsvolumen abdeckt. Die Begründung: Der Arbeitgeber hätte die gekündigten Stammarbeitnehmer auf den Stellen der Leiharbeitnehmer weiterbeschäftigen müssen. Auf den Einsatz der bislang fortlaufend beschäftigten Leiharbeiter…

Sondervergütungen in Krisenzeiten kürzen

Gerade in Krisenzeiten kann es sich anbieten zu prüfen, ob in der Vergangenheit gezahlte Sondervergütungen (sog. Gratifikationen) gekürzt oder gar ersatzlos gestrichen werden können. In Betracht kommen hier vom Arbeitgeber gewährte Geldleistungen wie Weihnachts- oder Urlaubsgeld, Jubiläumszuwendungen oder Sonderprämie. Doch nicht in jedem Fall ist eine Kürzung oder Streichung rechtlich zulässig, sondern hängt davon ab, auf welcher rechtlichen Grundlage die Sonderzahlung beruht. So können Sonderzahlungen einzelvertraglich…

Dreht sich der Arbeitsschutz im Kreis? (K)ein Recht auf „ergonomischen Bürostuhl“ für Homeoffice und mobile Arbeit

Dass Arbeitnehmer ihre Arbeitsleistung zunehmend unabhängig von einem festen Arbeitsplatz im Betrieb und ohne starre räumliche bzw. zeitliche Grenzen erbringen, ist kein neues Phänomen. In der Praxis wird die Debatte um die Einführung und Ausweitung von Homeoffice und mobiler Arbeit zunehmend häufiger um ein weiteres Diskussionsthema angereichert: Gibt es einen Anspruch auf „ergonomische Büromöbel“? Wir geben eine Einschätzung. Hintergrund: Die Frage, ob und unter welchen…

Die Krux mit den Formvorschriften – oder wann ein Betriebsratsbeschluss unwirksam sein könnte

Möchte ein Arbeitgeber Einstellungen, Versetzungen oder auch Umgruppierungen vornehmen, muss er den Betriebsrat hierüber unterrichten und sodann die Zustimmung des BR einholen. Nicht selten ist der Ärger groß, wenn diese verweigert wird. In diesem Beitrag soll erläutert werden, unter welchen Gesichtspunkten der Verweigerungsbeschluss noch einmal genauer beleuchtet werden kann, um möglicherweise doch eine Zustimmung des BR (ohne gerichtliche Zustimmungsersetzung) zu erreichen. Zustimmungsverweigerung, Zustimmungsersetzung und Zustimmungsfiktion…