Sturz bei Teilnahme am Firmenlauf – ein Arbeitsunfall?

Firmenläufe sind in vielen Unternehmen beliebte Veranstaltungen, um gemeinsam sportlich aktiv zu werden. Doch was gilt, wenn es bei einem Firmenlauf zu einem Unfall eines Teilnehmenden kommt? Handelt es sich um einen Arbeitsunfall, sodass in einem solchen Fall der Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung greift? Das LSG Berlin-Brandenburg hatte sich im März 2023 mit dieser Frage zu beschäftigen und stellte klar: Es handelt sich bei einem…

Youth skills on the agenda

Young people were disproportionately affected by the pandemic, and many are still paying the price, whether in or out of work. It is hoped that a renewed focus on skills will help equip more to catch up and to thrive. Young people’s work prospects were hit particularly hard during the pandemic. Lockdowns, business closures and hiring freezes made finding a job difficult, and, in many…

Datenübertragungen in die USA wieder möglich?

Die EU-Kommission hat am 10. Juli 2023 das EU-US Data Privacy Framework akzeptiert. Die Entscheidung setzt – hoffentlich – der Unsicherheit ein Ende, die nach den „Schrems I“- und „Schrems II“-Entscheidungen des EuGH aus 2015 bzw. 2020 geherrscht hat. Europäische und deutsche Arbeitgeber haben nun eine sichere Rechtsgrundlage für die Übertragung von Arbeitnehmer- und anderen Daten in die USA. Das betrifft auch den Einsatz von…

Alles was zählt: die letzten zehn Jahre

Das Bundesarbeitsgericht hat die Rechtsprechung zur Quotierung der Betriebsrente für Teilzeitbeschäftigte bei sogenannten „endgehaltsbezogenen Versorgungszusagen“ bestätigt (Urteil vom 20. Juni 2023 – 3 AZR 221/22). Bei Teilzeitbeschäftigten darf danach der durchschnittliche Beschäftigungsgrad der letzten zehn Jahre zugrunde gelegt werden. Betrachtet man die Versorgungslandschaft in deutschen Unternehmen, sind immer noch sogenannte endgehaltsbezogene Zusagen weit verbreitet. Bei diesen „Klassikern“ der betrieblichen Altersversorgung hängt die Höhe der späteren…

Instagram, Twitter, Facebook & Co.: der Arbeitgeber als treuer Follower seiner Mitarbeiter

Immer häufiger werden Arbeitgeber auf Fehlverhalten von Mitarbeitern aufmerksam (gemacht), das sich durch Fotos, Videos oder andere Social-Media-Beiträge (Posts) belegen lässt. Wir zeigen, was Arbeitgeber in Bezug auf die Posts ihrer Mitarbeiter dürfen, welche Grenzen bestehen und was bei der Nutzung solcher Posts zu beachten ist. Beiträge des Mitarbeiters als Informationsquelle Posts von Mitarbeitern in den sozialen Medien können für Arbeitgeber in verschiedenen Situationen interessant…

Rückkehr ins Büro – Beendigungsmöglichkeit einer Vereinbarung über Homeoffice

Im Zuge der Corona-Pandemie haben in den letzten Jahren viele Unternehmen ihre Beschäftigten ins Homeoffice geschickt oder ihnen gestattet, remote zu arbeiten. Mittlerweile wollen viele Arbeitgeber angesichts leerstehender Büroräume – häufig in teuren 1A-Lagen – und geringerem Teamzusammenhalt, dass ihre Beschäftigten wieder ins Büro zurückkehren. Das trifft nicht immer auf Zustimmung bei den Beschäftigten. Viele wollen die Möglichkeit, im Homeoffice oder remote arbeiten zu können,…

The EU Platform Workers Directive: a further step forward

The European Council has agreed its position on the long-awaited Platform Workers Directive. Here we explain what has been agreed, who will count as a platform, and the way ahead. The Platform Workers Directive just inched closer towards being adopted by the EU. This article looks at how the Directive is shaping up as it nears its final stages. ‘Laws are like sausages, it is…

Abschluss von Betriebsvereinbarungen – Praxishinweise für Arbeitgeber

Bisher konnten sich Arbeitgeber auf die Unterschrift des Betriebsratsvorsitzenden bei dem Abschluss von Betriebsvereinbarungen verlassen. Diese sog. „Anscheinsvollmacht“ des Betriebsratsvorsitzenden gilt nach dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 8. Februar 2022 nicht mehr. Wie Arbeitgeber damit umgehen können und welche Handlungsempfehlungen es für die Praxis gibt, zeigt dieser Vlog.

Mitbestimmung bei IT-Systemen: Voraussetzung des zwingenden Personenbezugs!?

Der Betriebsrat hat ein Mitbestimmungsrecht bei der Einführung und Anwendung von technischen Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen ( § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG). Nach ständiger Rechtsprechung des BAG reicht es aus, dass die technische Einrichtung dazu „objektiv geeignet“ ist. Dies führt dazu, dass in der betrieblichen Praxis nahezu jedes IT-System der Mitbestimmung unterliegt, bisweilen…

Mitwirkungsobliegenheit „ohne schuldhaftes Zögern“ – Update zum Urlaubsverfall bei Langzeiterkrankung

Erkrankt ein Arbeitnehmer im laufenden Urlaubsjahr dauerhaft, verfallen seine Urlaubsansprüche 15 Monate nach Ende des Urlaubsjahres. Dies gilt jedenfalls dann, wenn der Arbeitgeber rechtzeitig seiner Mitwirkungsobliegenheit nachgekommen ist. Doch was gilt, wenn ein Arbeitnehmer so früh im Jahr erkrankt ist, dass es dem Arbeitgeber nicht rechtzeitig möglich war, ihn zu belehren? Führt die fehlende Mitwirkung zum vollständigen oder nur anteiligen Erhalt des Urlaubsanspruchs? Fragen wie…