Was ist cool am Arbeitsrecht? – Teil 3

Wir möchten gerne unsere Serie zur Frage „Was ist cool am Arbeitsrecht?“ fortsetzen und haben weitere Highlights zusammengestellt: Neben dem Kontakt zu echten Menschen profitieren Arbeitsrechtler von Vorteilen im Privatleben, haben die spannendsten Stories zu erzählen und sind auch noch echte Teamplayer.  Beim Brainstorming zu Teil 2 der Serie „Was ist cool am Arbeitsrecht“ ist uns derart mühelos eine ganze Liste an „coolen“ Dingen über…

Unterschiedliche Religionen, unterschiedliche Regelungen: An welchen Feiertagen ist (bezahlt) frei?

Ostermontag, Christi Himmelfahrt oder Weihnachten bleiben viele Betriebe geschlossen. Arbeitnehmer egal welcher Konfession dürfen bei Fortzahlung der Vergütung zu Hause bleiben. Für die christlichen Feiertage gibt es gesetzliche Regelungen. Doch was gilt für Jom Kippur, Zuckerfest und Co.? Während es für viele der höchsten christlichen Feste gesetzliche Feiertage gibt, an denen die Arbeitnehmer bezahlt zu Hause bleiben dürfen, gilt dies bei religiösen Anlässen anderer Religionsgemeinschaften…

„English, please“ – kann der Arbeitgeber eine bestimmte Sprache am Arbeitsplatz vorgeben?

Die Sprachenvielfalt an Arbeitsplätzen in Deutschland nimmt stetig zu. Auch wenn pandemiebedingt im letzten Jahr Geschäftsreisen in andere Länder stark zurückgegangen sein dürften, nutzt inzwischen fast jeder zweite der Mitarbeiter in Deutschland regelmäßig in seinem Berufsalltag Fremdsprachen, 64 Prozent davon zwei bis drei Mal pro Woche. Die am häufigsten gebrauchte Sprache ist – wenig überraschend – Englisch mit 97 Prozent, gefolgt von Französisch mit 19…

Die Krux mit den Formvorschriften – oder wann ein Betriebsratsbeschluss unwirksam sein könnte

Möchte ein Arbeitgeber Einstellungen, Versetzungen oder auch Umgruppierungen vornehmen, muss er den Betriebsrat hierüber unterrichten und sodann die Zustimmung des BR einholen. Nicht selten ist der Ärger groß, wenn diese verweigert wird. In diesem Beitrag soll erläutert werden, unter welchen Gesichtspunkten der Verweigerungsbeschluss noch einmal genauer beleuchtet werden kann, um möglicherweise doch eine Zustimmung des BR (ohne gerichtliche Zustimmungsersetzung) zu erreichen. Zustimmungsverweigerung, Zustimmungsersetzung und Zustimmungsfiktion…

„Entschuldigung, sprechen Sie Deutsch?“ – Zum wechselseitigen Verständnis zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat

Kann der Betriebsrat den Arbeitgeber verpflichten, nur auf Deutsch mit ihm zu sprechen? Hat der Betriebsrat einen Anspruch auf „einfache“ Kommunikation mit dem Arbeitgeber? Kann der Betriebsrat dem Arbeitgeber seine Vorstellungen von der „richtigen“ Unternehmenssprache aufzwingen? Über diese Fragen hatte kürzlich das LAG Nürnberg (Beschluss vom 18.6.2020 – 1 TaBV 33/19) zu entscheiden. Was war der Hintergrund der Entscheidung? Ein internationales Modeunternehmen mit 80 Filialen…

Projektbefristungen – alles eine Frage der Dauer?

Ein großes Projekt „überrollt“ das Unternehmen – wer soll nur die ganze Arbeit machen? Unzählige neue Arbeitnehmer einstellen, für die es nach Ende des Projekts keine Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten gibt, dürfte in den seltensten Fällen eine Option sein. Eine Lösung können Projektbefristungen sein. Unter dem Schlagwort „Projektbefristung“ verbirgt sich ein Unterfall der Sachgrundbefristung eines Arbeitsverhältnisses wegen lediglich vorübergehenden Bedarfs an der Arbeitsleistung eines Arbeitnehmers (§ 14 Abs….

#Neuland für die Betriebsratsarbeit – Welche praktischen Anforderungen ergeben sich aus der Möglichkeit digitaler Betriebsratssitzungen?

Was schon lange auf dem Wunschzettel für die Betriebsratsarbeit stand, für viele Arbeitnehmer spätestens seit Beginn der Corona-Pandemie zum Alltag gehört und sogar die sonst nicht gerade für ihre Dynamik bekannte katholische Kirche seit dem 1. April 2020 ermöglicht, wird nun wahr: Sitzungen von Betriebsrat, Wirtschaftsausschuss oder Einigungsstelle können nun mittels Video- und Telefonkonferenz abgehalten werden. Wir berichteten bereits am 9. April 2020 über die…

Unternehmerische Entscheidungsfreiheit schlägt Beschäftigungsanspruch schwerbehinderter Arbeitnehmer

Schwerbehinderte Arbeitnehmer genießen absoluten Schutz vor betriebsbedingten Kündigungen aufgrund des Anspruchs auf behindertengerechte Beschäftigung? Dieser Vorstellung hat das BAG eine Absage erteilt und freien Unternehmerentscheidungen Vorrang gegenüber dem Beschäftigungsanspruch schwerbehinderter Arbeitnehmer gewährt. Das BAG (Urteil vom 16.5.2019) hat entschieden, dass sich kein absoluter Schutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer vor betriebsbedingtem Wegfall des Arbeitsplatzes aus dem Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung ableitet. Schwerbehinderte Menschen haben es im Arbeitsleben…

Kleines FAQ zum neuen Verbandssanktionsgesetz – Teil 2

Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hat vor kurzem einen Entwurf zur Bekämpfung von Unternehmenskriminalität vorgestellt. In Teil 1 haben wir erläutert, worum es in diesem Entwurf geht, wie Unternehmensfehlverhalten bisher behandelt wird und welche neuen Sanktionen es geben wird. Im zweiten Teil stellen wir nun vor, ob die Ermittlungsbehörden Verbandsstraftaten verfolgen müssen, ob Sanktionen durch Compliance-Maßnahmen abgemildert werden können und wie sich Unternehmen…

Kleines FAQ zum neuen Verbandssanktionsgesetz – Teil 1

Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hat vor kurzem einen Entwurf zur Bekämpfung von Unternehmenskriminalität vorgestellt. Wir stellen in zwei Teilen vor, worum es in diesem Entwurf geht, beantworten die häufigsten Fragen rund um das neue Verbandssanktionsgesetz und zeigen auf, wie sich Unternehmen heute schon für die Gesetzesänderung fit machen können. Was ist das Ziel des Verbandssanktionsgesetzes? Das Verbandssanktionsgesetz soll das Unternehmensstrafrecht stärken. Verschärfte…