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The pandemic has driven a paradigm shift in the world of global mobility. The sudden and widespread roll-out of technology to support remote working showed employees new possibilities for ‘working from everywhere’, and has driven demand for new kinds of flexibility that, until recently, could scarcely have been imagined. AI now promises to bring a fresh round of disruption to global mobility practice. Global mobility…
Am 2. Juli 2023 tritt das Hinweisgeberschutzgesetz in Kraft. Danach müssen Unternehmen interne Kanäle für die Meldung von Verstößen einrichten. Inwieweit dies auch für Fälle sexueller Belästigung am Arbeitsplatz gilt, erklären Sandra Fredebeul und Jörn-Philipp Klimburg im Vlog.
Mitten in die Diskussion zur Erfassung der Arbeitszeit platzt ein Urteil des VG Lüneburg mit Sprengkraft: Bahnfahren ist Arbeitszeit. In diesem Beitrag erfahren Sie mehr zu den Hintergründen des Urteils und welche Maßstäbe bei der Bewertung von Dienstreisen als Arbeitszeit gelten. Der Fall Die Arbeitgeberin ist ein Speditionsunternehmen, spezialisiert auf die Überführung von Fahrzeugen. Deren Arbeitnehmer fahren mit der Bahn zum Abholort des Fahrzeugs, übernehmen es…
Ein US-amerikanischer Anwalt musste sich kürzlich in New York vor Gericht verantworten, weil er in seinen Schriftsätzen frei erfundene Rechtsprechung als Beleg für seine Rechtsauffassung zitiert hatte. Er hatte seinen Schriftsatz von ChatGPT erstellen lassen und die Zitate nicht überprüft. Die Europäische Union verhandelt seit 18 Monaten über den weltweit ersten Versuch, Künstliche Intelligenz (KI) umfassend zu regeln. Das EU-Parlament hat nun mit großer Mehrheit…
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat bestätigt, dass durch Tarifverträge der Zeitarbeit von dem sog. Equal-Pay-Grundsatz „nach unten“ abgewichen werden kann (Urteil vom 31. Mai 2023, Az. 5 AZR 143/19 – Pressemitteilung). Im Ergebnis dürfen Leiharbeitnehmer auf dieser Basis (weiterhin) für dieselbe Arbeit schlechter bezahlt werden als Stammarbeitnehmer beim Entleiher. Wir erläutern Hintergrund, Inhalt und Folgen der Entscheidung. In § 8 Abs. 1 Satz 1 des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) ist…
Artificial intelligence and machine learning could become key partners in salary management decisions. Figuring out the ‘perfect salary’ is just one way we may be able to empower AI in compensation and benefits decisions. Employers should not miss the opportunity to involve AI both in their salary decisions, and in complying with pay reporting requirements. AI and salary: the possible connections Determining the most appropriate…
Hat die Arbeitgeberin Zweifel an der tatsächlichen Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers, ist eine Videoüberwachung im privaten Umfeld nicht grundsätzlich verboten. Werden die rechtlichen Voraussetzungen jedoch nicht beachtet, kann dies im Prozess zu einem Beweisverwertungsverbot führen. In einem aktuellen Urteil des LAG Nürnberg (1 Sa 250/22) entschied das Gericht, die Videoaufnahmen einer Privatdetektei nicht als Beweis im Prozess zuzulassen. Tobias Vößing erklärt in unserem Vlog, worauf Arbeitgeber…
Im Jahr 2011 befand das Bundesarbeitsgericht, dass eine Mitgliedschaft im Betriebsrat der zeitgleichen Ausübung des Amtes als Datenschutzbeauftragter grundsätzlich nicht entgegenstehe. Nun hat das Bundesarbeitsgericht – nach vorheriger Befragung des Europäischen Gerichtshofs – eine Kehrtwende eingelegt und entschieden, dass beide Ämter nicht miteinander vereinbar seien. Arbeitgeber unterliegen nach § 38 Abs. 1 BDSG der Pflicht zur Benennung eines Datenschutzbeauftragten, soweit sie in der Regel mindestens…
Grundsätzlich sind die Betriebsparteien bei der Gestaltung von Sozialplänen weitestgehend frei. Das BAG hat ihnen in den letzten Jahren einen zunehmend größeren Gestaltungsspielraum bei der Verteilung des Sozialplanbudgets eingeräumt. Grenzen bestehen aber vor allem für Sozialpläne, die während eines Insolvenzverfahrens oder durch eine eingesetzte Einigungsstelle aufgestellt werden. Grundsätze bei der Aufstellung eines Sozialplans Die Betriebsparteien sind bei der Gestaltung eines Sozialplans außerhalb eines Insolvenzverfahrens weitestgehend…
Schriftform, elektronische Form, DocuSign: In der Praxis verstehen das viele in dieser Reihenfolge als Steigerungsformen für die Einhaltung von gesetzlichen oder vertraglich vereinbarten (Schrift-) Formerfordernissen. Ein solches Verständnis ist – auch im Arbeitsrecht – allerdings mit Tücken behaftet. Gesetzliche Schriftform § 125 Satz 1 BGB enthält eine strenge Regelung: Ist von Gesetzes wegen die schriftliche Form vorgeschrieben und diese nicht gewahrt, führt dies zur Nichtigkeit…