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Inwieweit Arbeitnehmer einen Anspruch auf Freistellung von ihrer Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung haben und in welchen Fällen diese sogar bezahlt zu erfolgen hat, hängt ganz wesentlich von den Einzelumständen ab. So ist danach zu differenzieren, ob der Arbeitnehmer selbst an Corona erkrankt ist, wegen eines Corona-Verdachts unter häuslicher Quarantäne steht oder aber der gesamte Betrieb durch behördliche Anweisung stillgelegt ist. Insbesondere stellt sich in…
Seit Montag können Arbeitnehmer eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AUB) für bis zu sieben Tage erhalten, ohne eine Arztpraxis aufsuchen zu müssen. Es reicht allein ein Telefonat mit ihrem Arzt. Hierauf haben sich die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der GKV-Spitzenverband aufgrund der bundesweit infolge des Corona-Virus fortbestehenden Ausnahmesituation verständigt. Was gilt im Einzelnen und wie sollten Arbeitgeber mit solchen AUB umgehen? Dazu nachfolgend mehr. Was genau gilt denn…
Um die Auswirkungen der Corona-Virus Krise auf die deutsche Wirtschaft abzuschwächen, beschloss der Koalitionsausschuss in der Nacht von Sonntag auf Montag ein umfassendes Hilfspaket. Darin sollen im Interesse der Beschäftigten und der Unternehmen am Mittwoch im Bundeskabinett erweiterte Instrumente für Kurzarbeit ermöglicht werden. Dazu wird der Entwurf für das Arbeit-von-morgen-Gesetz ergänzt. Die wichtigsten Maßnahmen des 14-seitigen Beschlusspapiers in Bezug auf das Thema Kurzarbeit werden im…
Die Zahl der von Altersarmut Betroffenen nimmt zu. Auch wer jahrelang in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt hat, ist davor nicht geschützt. Aus diesem Grund wird die private Vorsorge immer wichtiger. Eine bislang eher unbekannte Möglichkeit der privaten Vorsorge ist der Kauf von Rentenpunkten in der gesetzlichen Rentenversicherung. Doch was hat es damit auf sich? Welche Vorteile der Kauf von Rentenpunkten – nicht zuletzt für Arbeitgeber…
Mit Urteil vom 27. Februar 2020 (8 AZR 215/19 u.a.) entschied der Achte Senat des BAG, dass die Kündigungen des Cockpit-Personals von Air Berlin wegen fehlerhafter Massenentlassungsanzeige unwirksam sind. Der Achte Senat folgte damit in seiner Begründung dem Sechsten Senat, der bereits am 13. Februar 2020 (6 AZR 146/19 u.a.) die Kündigungen von acht Piloten für unwirksam erklärt hatte. Die festgestellten Formfehler bei der Massenentlassungsanzeige…
Die Schwerbehindertenvertretung ist in vielen Fällen zu beteiligen, wenn die Belange von schwerbehinderten Menschen betroffen sind. Doch wie ist die Lage, wenn ein behinderter Mensch einen Antrag auf Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen gestellt hat und über diesen noch nicht entschieden wurde? Das BAG hatte kürzlich über einen solchen Fall zu urteilen, in dem die Schwerbehindertenvertretung zu einer Versetzung nicht angehört wurde und entschied: zurecht….
Die Künstlersozialabgabe wird oft unterschätzt. Tatsächlich sind deutlich mehr Unternehmen und Konstellationen der Künstlersozialabgabepflicht unterworfen, als man vermutet. Unternehmen, die künstlerische oder publizistische Leistungen in Anspruch nehmen und verwerten, müssen unter bestimmten Voraussetzungen eine Künstlersozialabgabe auf sämtliche im Kalenderjahr an selbstständige Künstler und Publizisten gezahlten Entgelte entrichten. Bis spätestens 31. März eines jeden Jahres müssen die abgabepflichtigen Unternehmen die Gesamtsumme ihrer im Vorjahr abgabepflichtigen Entgelte an…
Social Media Plattformen wie LinkedIn und Co. sind sowohl aus dem Privat- als auch aus dem Berufsleben nicht mehr wegzudenken. Viele Arbeitgeber sind auf verschiedenen Plattformen unterwegs, um auf sich aufmerksam zu machen oder ihren Kunden eine Möglichkeit zu bieten, mit ihnen in Kontakt zu treten. So schnell wie ein Beitrag abgesetzt ist, so schnell kann es dabei auch zu arbeitsrechtlichen Fragen kommen. Deswegen nachfolgend…
Potentielle Gefahren im Betrieb werden über Gefährdungsbeurteilungen verifiziert. Je nach Ergebnis hat der Arbeitgeber entsprechende Schutzmaßnahmen einzuleiten. Doch im Arbeitsalltag können auch anderweitige, nicht betrieblich veranlasste Notfälle eintreten: Ein Kollege stürzt von der Treppe, eine Arbeitnehmerin erleidet einen Asthmaanfall, denkbar sind auch andere Erscheinungsformen wie z.B. Schwindel oder Unterzuckerung bei Diabetes. Arbeitgeber sind gehalten, für solche Eventualitäten vorzusorgen. In unserer Blogreihe zu den Betriebsbeauftragten (siehe…
Garantierter Urlaub während der Sommermonate? Für viele Arbeitnehmer ein sehnlichster Wunsch. Arbeitgeber bringen die Urlaubswünsche ihrer Mitarbeiter jedoch nicht selten in Bedrängnis und nicht jedem Urlaubswunsch kann entsprochen werden. Kein Wunder also, dass Arbeitnehmer vor diesem Hintergrund mitunter kreativ werden. So sehen sich Unternehmen nicht selten mit Teilzeitanträgen konfrontiert, die neben einer Arbeitszeitreduzierung auch bestimmte Verteilungswünsche der arbeitsfreien Tage zum Inhalt haben. Ein solches Teilzeitbegehren…