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Ein großes Projekt „überrollt“ das Unternehmen – wer soll nur die ganze Arbeit machen? Unzählige neue Arbeitnehmer einstellen, für die es nach Ende des Projekts keine Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten gibt, dürfte in den seltensten Fällen eine Option sein. Eine Lösung können Projektbefristungen sein. Unter dem Schlagwort „Projektbefristung“ verbirgt sich ein Unterfall der Sachgrundbefristung eines Arbeitsverhältnisses wegen lediglich vorübergehenden Bedarfs an der Arbeitsleistung eines Arbeitnehmers (§ 14 Abs….
Vielen Arbeitgebern fehlt es aufgrund der Corona-Pandemie derzeit an Planungssicherheit: Zuvor ausgeschriebene Stellen werden vorübergehend nicht besetzt und erstmal „geparkt“ oder es wurde direkt ein Einstellungsstopp angeordnet. Aus der Not heraus sehen sich einige Unternehmen zudem gezwungen, frisch eingestellte Mitarbeiter in der Probezeit vorsorglich zu entlassen, damit nach sechsmonatiger Beschäftigungsdauer die strengen Anforderungen des Kündigungsschutzes einer flexiblen Reaktion auf zukünftige wirtschaftliche Entwicklungen nicht zu sehr…
In schwierigen Zeiten freuen wir uns über positive Nachrichten besonders: Auch das renommierte internationale Kanzleiranking Chambers & Partners zählt KLIEMT.Arbeitsrecht in seiner kürzlich erschienenen Ausgabe 2020 zu den drei besten Kanzleien für Arbeitsrecht in Deutschland. Chambers hebt dabei das breite und in allen Spezialbereichen erstklassige Beratungsspektrum der Kanzlei hervor („KLIEMT.HR are strong specialists with a broad labour law focus.„) und bezeichnet die Kanzlei unter Berufung…
Viele Arbeitnehmer möchten auch während ihrer Elternzeit weiterhin – mit zeitlich reduziertem Umfang – ihrer bisherigen beruflichen Tätigkeit bei ihrem Arbeitgeber nachgehen. Arbeitnehmer, die bereits vor ihrer Elternzeit in Teilzeit beschäftigt waren, können diese Teilzeittätigkeit auch während der Elternzeit fortführen. Hierzu bedarf es gem. § 15 Abs. 5 Satz 4 BEEG lediglich einer Anzeige gegenüber dem Arbeitgeber. Den übrigen Arbeitnehmern steht unter bestimmten Voraussetzungen ein gesetzlicher…
Für die Einstellung von ausländischen Führungskräften aus Drittstaaten, wie zum Beispiel Geschäftsführerinnen oder leitender Angestellter aus Nicht-EU-Staaten, ist ein Aufenthaltstitel erforderlich (§ 4a AufenthG). Darüber, welcher Aufenthaltstitel für Führungskräfte zu beantragen ist, haben wir bereits 2019 hier im Blog berichtet. Seitdem ist am 01.03.2020 das Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Kraft getreten und am 01.04.2020 weitere Änderungen der Beschäftigungsverordnung. Die nachfolgenden Informationen sollen daher einen Überblick über die…
Wenn ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer kündigt (z.B. aus betriebsbedingten Gründen) und ihn für die Zeit bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses von seiner Arbeitspflicht freistellt, kann es vorkommen, dass der Arbeitgeber erst im Freistellungszeitraum über Umstände Kenntnis erlangt, die bereits vor Ausspruch der Kündigung eingetreten sind und die eine weitere (oftmals verhaltensbedingte) Kündigung bzw. zumindest eine Abmahnung rechtfertigen (z.B. die Beleidigung eines Kollegen). Nachfolgend führen wir…
Drei Fälle aus der Praxis: Der Vorstandsvorsitzende eines großen Handelsunternehmens befindet sich in einer längerfristigen Reha-Maßnahme. Die Vorständin eines Startup-Unternehmens erwartet ein Kind und legt ihr Vorstandsamt nieder, weil sie sechs Monate „Elternzeit“ verbringen möchte. Ein männliches Vorstandsmitglied benötigt eine Auszeit, um sich um seine kranken Eltern zu kümmern und legt daher sein Amt nieder. Kein Arbeitnehmerschutzrecht für Vorstandsmitglieder Für Vorstandsmitglieder gibt es – anders…
In Deutschland besteht neben der betriebsverfassungsrechtlichen Mitbestimmung (betriebliche Mitbestimmung) auch die Möglichkeit der Beteiligung der Arbeitnehmer an betriebsübergreifenden Vorgängen in den Organen von Unternehmen (Unternehmensmitbestimmung). Wie bereits in unserem Blogbeitrag vom 14. Mai 2019 über die Grundzüge der Mitbestimmung im Aufsichtsrat ausgeführt, ergibt sich das Recht der Unternehmensmitbestimmung ganz überwiegend aus dem Mitbestimmungsgesetz (MitbestG) und dem Drittelbeteiligungsgesetz (DrittelbG). Hiernach ist ein Aufsichtsrat zwingend zu bilden…
Eine Kündigung benötigt nicht nur einen Grund, sondern muss auch formelle Voraussetzungen erfüllen, damit sie wirksam ist. Dabei stellt sich gerade bei größeren Arbeitgebern oder solchen mit internationalen Strukturen oft die Frage: Wer muss die Kündigung unterzeichnen, d.h. wer ist kündigungsberechtigt? Jeder Vorgesetzte oder nur der Geschäftsführer? Muss der Arbeitnehmer über diese Befugnis in Kenntnis gesetzt werden? Falls ja, wie? Dazu nachfolgend ein Überblick. Kündigungsberechtigung…
Employers who employ third-country nationals (i.e. employees who are not German citizens or nationals of EU or EEA member states or Switzerland) and who apply for short work allowance (“Kurzarbeitergeld”) in the course of the corona crisis are confronted with the consideration whether applying for short work allowance may have a negative impact on the residence status of these employees. The Federal Ministry of the…