Kein Geld aber große Ziele – Mitarbeiterbeteiligung in Startups (Teil 1)

Startups stehen oftmals vor dem Problem, dass sie gerne teure Mitarbeiter mit entsprechender Berufserfahrung und Know-How einstellen würden, sie aktuell aber nicht über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, um dem Mitarbeiter eine marktgerechte Vergütung zu zahlen. Wie also gute Mitarbeiter für sein Startup gewinnen? Eine Möglichkeit stellt die (virtuelle) Mitarbeiterbeteiligung dar, die auch für etablierte Unternehmen zur Incentivierung ihrer Führungskräfte interessant ist. „Echte“ Mitarbeiterbeteiligung vs. „virtuelle“…

Requirement for COVID-19 testing of travelling employees introduced in Denmark

A bill adopted by the Danish parliament requires employers to ensure that travelling employees are PCR-tested for COVID-19 after entry into Denmark. There are currently strict restrictions on entry to Denmark due to coronavirus. Now, after being fast-tracked through parliament, a bill has been passed to reduce the risk of travelling employees bringing COVID-19 infection with them.  With the adopted bill, employers who employ workers travelling into Denmark to work are required…

Schließlich gibt's Homeoffice: Änderungskündigung zwecks Versetzung an anderen Ort unwirksam?

Ist eine Änderungskündigung zwecks Versetzung an einen anderen Ort zulässig, wenn der Arbeitnehmer seiner Tätigkeit aus dem Homeoffice weiterhin hätte nachgehen können? Nach Ansicht des Arbeitsgerichts Berlin: Nein! So jedenfalls in einer Einzelfallentscheidung vom 10.08.2020 (19 Ca 13189/19), in der das Arbeitsgericht einer Änderungskündigung zur Zuweisung eines anderen Arbeitsortes (Wuppertal statt Berlin) eine Absage erteilt hat, weil die betroffene Arbeitnehmerin ihre Arbeit bei den vorhandenen…

Durch Corona publik gewordene Missstände in Fleischindustrie: Das bringt das neue Gesetz

Im Zuge der Corona-Pandemie sind zum Teil Missstände in der Fleischindustrie zutage getreten, nachdem es zu zahlreichen COVID-19-Fällen unter den Beschäftigten der Schlachthöfe kam. Grund hierfür waren unter anderem Verstöße gegen Hygiene-, Abstands- und Sicherheitsbestimmungen. Als Reaktion auf diese Vorfälle wurde das am 1. Januar 2021 in Kraft getretene Arbeitsschutzkontrollgesetz auf den Weg gebracht. Es soll vor allem die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie verbessern. Allerdings…

Fristlose Kündigung nach Diebstahl von einem Liter Desinfektionsmittel

Seit mittlerweile einem Jahr prägt die Corona-Pandemie das Leben von uns allen. Die neue Situation hat dazu geführt, dass plötzlich die alltäglichsten Gegenstände wie Nudeln, Mehl und Toilettenpapier zur Mangelware wurden. Gleichzeitig explodierte die Nachfrage nach Desinfektionsmittel und Masken und trieb die Preise in die Höhe. Auch an vielen Arbeitsplätzen wurden diese Produkte benötigt und von Arbeitgebern ihren Arbeitnehmern zur Verfügung gestellt. Wer nun aber…

Gibt es ein Leserecht des Betriebsrates im digitalisierten Bewerbungsverfahren?

Der Arbeitgeber hat den Betriebsrat nach dem Betriebsverfassungsgesetz vor jeder Einstellung nach § 99 BetrVG zu unterrichten und ihm die „erforderlichen Bewerbungsunterlagen“ vorzulegen. In der Praxis verlagert sich das klassische Bewerbungsverfahren jedoch zunehmend in die digitalisierte Welt, indem multifunktionale Bewerbungsmanagementsysteme im Betrieb zur Anwendung gelangen. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob dem Betriebsrat bei der Nutzung einer entsprechenden Software zur Wahrung der Informationsrechte ein…

Code of Practice on preventing workplace bullying in Ireland: how should employers respond?

This article reviews the main points employers should consider in a new Code of Practice for Employers and Employees on the Prevention and Resolution of Bullying at Work that came into effect in Ireland last month. The new Code replaces two previous documents on this topic. One had exactly the same title and the other was called the Code of Practice Detailing Procedures for Addressing Bullying in…

Gehaltslisten – Keine dauerhafte Überlassung an den Betriebsrat

Nicht zuletzt aufgrund der Änderungen im Datenschutzrecht und dem Inkrafttreten des Entgelttransparenzgesetzes (EntgTranspG) ist in jüngerer Zeit wieder Bewegung in die Rechtsprechung zum Einsichtnahmerecht des Betriebsrats in Gehaltslisten gekommen (vgl. hierzu unsere Blogbeiträge vom 20. November 2019 und 3. August 2020). In seiner Entscheidung vom 29. September 2020 – 1 ABR 32/19 hatte das BAG nun Gelegenheit klarzustellen, dass sich an dem bisherigen Verständnis der…

„Heute leider nicht“ – Kein Zugang zum Arbeitsplatz ohne (negativen) Corona-Test?

Darf der Arbeitgeber für den Zutritt zum Betrieb einen negativen Corona-Test verlangen? Mit dieser Frage hatte sich vor kurzem das Arbeitsgericht Offenbach (4 Ga 1/21) in einem Eilverfahren zu befassen und gab dem Arbeitgeber Recht. Wir geben eine erste Einordnung. Worum geht’s? In Zeiten allmählich sinkender Fallzahlen bereiten sich viele Unternehmen auf die „Rückkehr“ ihrer Mitarbeiter in den Betrieb vor. Arbeitsschutzrechtlich sind Arbeitgeber im Zusammenhang…

Gender Pay Gap: Erfurt vermutet Diskriminierung

Zur Bekämpfung des bis heute bestehenden geschlechterspezifischen Lohngefälles in Unternehmen hat der Gesetzgeber im Jahre 2017 das Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG) geschaffen, mit dem das Gebot des gleichen Entgelts für Frauen und Männer bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit durchgesetzt werden soll. Auskunfts- und Zahlungsansprüche gegen Arbeitgeber auf Grundlage dieses Gesetzes waren bisher in der arbeitsrechtlichen Praxis nicht an der Tagesordnung. Die praktische Relevanz des EntgTranspG dürfte sich…