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Werden IT-Systeme dank Cloud, SaaS und KI ganz allgemein immer schwieriger verhandelbar (siehe Beitrag zu Workday), dürfte die „Krönung“ die Verhandlung mit Betriebsräten über die Einführung einer neuen IT-Sicherheitslandschaft sein. Dies zum einen aufgrund der detaillierten Überwachung der Endgeräte, aber auch wegen der technischen Besonderheiten und vor allem der extrem sensiblen Informationen, die hierfür ausgetauscht werden müssen. Tipps zur Handhabung des Mitbestimmungsprozesses gibt dieser Blogbeitrag….
Der Einsatz von IT-Systemen ist aus dem Arbeitsalltag nicht mehr wegzudenken – ohne (bestimmte) IT-Systeme droht in vielen Unternehmen der Stillstand. Die Mitbestimmung des Betriebsrats ist dabei eine zeitliche und inhaltliche Herausforderung (vgl. unseren Beitrag zu Workday). Das „Wie“ der Mitbestimmung des § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG können Unternehmen aber zusammen mit dem Betriebsrat gestalten. Eine gute Vorbereitung der Verhandlungen ist essenziell.
Am 1. August 2022 ist das neue Nachweisgesetz in Kraft getreten. Über das Gesetz wurde vor seiner Verkündung viel diskutiert. Insbesondere die Frage, ob eine kurzfristige Anpassung aller Arbeitsverträge notwendig sei, hat für Aufruhr gesorgt. Nach nunmehr knapp einem Monat Anwendung des neuen Nachweisgesetzes in der arbeitsrechtlichen Praxis ziehen wir eine erste Bilanz. Das neue Nachweisgesetz – ein kurzer Überblick Grob zusammengefasst regelt das Nachweisgesetz…
Bei der Einführung komplexer IT-Systeme mit umfangreichen Beständen an personenbezogenen Daten ist die Wahrung der betrieblichen Mitbestimmung ein wichtiger Zeit- und Kostenfaktor. Dies gilt regelmäßig auch dann, wenn bereits eine IT-Rahmen-Betriebsvereinbarung vorhanden ist. Die Nutzungszwecke und der Umfang der Verhaltens- und Leistungskontrolle müssen hier von den Betriebsparteien regelmäßig konkret (ggf. in Abweichung von der Rahmenvereinbarung) justiert werden. Wir stellen in einer neuen Reihe von Beiträgen…
Seit Oktober letzten Jahres hat es diverse Stellungnahmen für und gegen spezielle Regelungen für den Beschäftigtendatenschutz gegeben, die über die jetzige, sehr knapp gefasste Norm des § 26 BDSG hinausgehen sollen. Für solche Regelungen stimmen u.a. die Koalitionsvereinbarung der Regierungsparteien, ein vom BMAS eingesetzter Beirat und der DGB. Gegen weitere Regelungen stimmen die vom BMI durchgeführte Evaluierung des BDSG sowie jüngst ein Antrag des Freistaat…
Die DSGVO verpflichtet die meisten Arbeitgeber, ein Verzeichnis über Verarbeitungstätigkeiten zu führen. Was aber, wenn der Betriebsrat in laufenden Verhandlungen unter Bezugnahme auf seine Kontrollrechte Einsicht in das Verzeichnis verlangt? Wem gegenüber müssen Unternehmen das sensible Verarbeitungsverzeichnis offenlegen? Ein Überblick. Die Pflicht zur Führung eines Verarbeitungsverzeichnisses Nach Art. 30 Abs. 1 S. 1 DSGVO muss grundsätzlich jeder Verantwortliche ein Verzeichnis aller Verarbeitungstätigkeiten, die seiner Zuständigkeit…
Digitalisierung in Unternehmen – diese Schlagworte sind der Titel unserer neuen Fokusgruppe. Ziel dieser Fokusgruppe ist es, Ihnen u. a. durch Beiträge und Webinare aktuelle Digitalisierungsthemen näherzubringen. Wir wollen Sie bei der Einführung, Umsetzung und Anwendung von technischen Neuerungen sowohl auf individual- und kollektivarbeitsrechtlicher als auch datenschutzrechtlicher Ebene unterstützen. Nicht nur die Implementierung von technischen Neuerungen sollte dabei das Ziel sein, sondern auch die Akzeptanz dieser…
Seitdem die EU-Kommission im April 2021 den Entwurf für den weltweit ersten Rechtsrahmen für vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz vorgelegt hat, ist das Thema wieder in aller Munde. Die Verordnung soll den Rechtsrahmen für einen sicheren, transparenten und kontrollierbaren Einsatz von KI-Systemen schaffen. Wann und in welcher Form sie kommt, ist noch unklar. In der Zwischenzeit blicken wir in diesem Beitrag auf konkrete Fragen zum Einsatz von…
Im Laufe der Jahre hat sich die Diskussion um den Einsatz von Videotechnik in der Arbeitswelt sehr verändert. In Zeiten von pandemiebedingtem Homeoffice und New Work bestimmen Videokonferenzen häufig den Alltag. Unsere Frankfurter Partnerin Dr. Barbara Reinhard erklärt, was Arbeitgeber kollektiv- und individualrechtlich im Blick behalten sollten – und wo es arbeitsrechtlich brenzlich werden kann.
Dass die Gewerkschaften die Frage des virtuellen Zugriffsrechts in die Betriebe vorantreiben, ist nicht erst seit der Corona-Pandemie so. Unser Partner Dr. Burkard Göpfert erklärt, was man zu diesem Anliegen der Gewerkschaften in einer sich mehr und mehr ins Virtuelle verlagernden Arbeitswelt wissen sollte.