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Was hat der Verzehr eines vergoldeten Steaks in einem Nobelrestaurant in Dubai mit deutschem Arbeitsrecht zu tun? Das ergibt sich bei einem Blick auf den Hauptprotagonisten und seinen Arbeitgeber: Franck Ribéry und Bayern München. Es geht um eine Twitter-Reaktion von Ribéry, nachdem ihn ein Shitstorm als Reaktion auf ein Video ereilte, in dem er besagtes Steak verzehrte. Der FC Bayern belegte Ribéry im Anschluss mit…
Geschäftsprozesse werden von Tag zu Tag digitaler und das Papier verschwindet zusehends aus den Unternehmen. Aus HR-Sicht kann es daher nur logische Konsequenz sein, auch die Personalakten in die digitale Form zu überführen (siehe dazu bereits unseren Blogbeitrag vom 27.6.2018) und – als nächste Stufe – möglichst bereits bei der Ausfertigung der Dokumente auf Papier zu verzichten und sie elektronisch zu signieren. Doch was ist…
Zu den „Lieblingen“ der freiwilligen Arbeitgeberleistungen zählt seit jeher die betriebliche Altersversorgung. Dabei kommt es in der Praxis nicht selten vor, dass es die „eine“ betriebliche Altersversorgung gar nicht gibt. Vielmehr hat sich in etlichen Unternehmen (und Konzernen) im Lauf der Zeit, beispielsweise infolge von Betriebsübergängen oder durch die Neugestaltung von Versorgungssystemen für Neueintritte, ein Flickenteppich an Versorgungsregelungen gebildet, dessen Verwaltung für den Arbeitgeber schnell…
Legal Tech ist noch in großen Teil ein Hype. Vieles, das angepriesen wird, muss den Praxistest bestehen. Dies gilt insbesondere für Systeme rund um Buzzwords wie Blockchain und Künstliche Intelligenz. Die Beschränkungen sind allerdings häufig eher menschlicher Natur und nicht zwingend technologisch vorgegeben. Dies wird insbesondere dann deutlich, wenn man sich das „Mooresche Gesetz“ vor Augen führt, wonach sich bestimmte Rechenvorgänge regelmäßig innerhalb weniger Monate…
In an effort to tackle the issue of ‘disguised employment’, the UK rules on working with contractors who provide services through an intermediary are changing. The government is committed to cracking down on ‘disguised employment’. In order to achieve that, the IR35 rules are changing in April 2020. If you engage contractors (or ‘off-payroll workers’) whether directly or through an agency who are providing their…
In diesem Jahr fand die Ius Laboris University vom 12. bis 15. Juni in Kiew in der Ukraine statt. Die Ius Laboris University ist eine Fortbildungsveranstaltung für die Anwälte unserer internationalen Ius Laboris Allianz. Sie erhalten einerseits die Möglichkeit in verschiedenen Workshops über den „juristischen Tellerrand“ hinauszuschauen und andererseits Kollegen aus verschiedenen Ländern des Ius Laboris Netzwerkes kennenzulernen. Aus Deutschland haben fünf Anwälte und Anwältinnen…
Die Massenentlassungsbestimmungen der §§ 17 ff. KSchG sind in den vergangenen Jahren immer wieder in den Fokus der Rechtsprechung gerückt. Nunmehr beschäftigten sich kürzlich gleich mehrere Gerichte mit der Frage, ob ein Arbeitgeber bei einer geplanten Massenentlassung die Kündigungsschreiben für die zu entlassenden Arbeitnehmer bereits unterzeichnen darf, bevor die Massenentlassungsanzeige bei der Agentur für Arbeit eingegangen ist. Rechtlicher Hintergrund Der Arbeitgeber ist bekanntlich verpflichtet, vor…
In der Praxis finden sich in Arbeitsverträgen vielfach Klauseln, wonach der Arbeitgeber sich verpflichtet, in gewissen Zeitabständen eine Leistung zu „überprüfen“ oder „anzupassen“. Insbesondere bei nicht-tariflichen Mitarbeitern – häufig bei Führungskräften – sind diese weit verbreitet. Diese Klauseln können Ausdruck dessen sein, dass Arbeitnehmer in Vertragsverhandlungen nicht das gewünschte Ergebnis erzielt haben. Manchmal möchte der Arbeitgeber aber auch einfach seinen „guten Willen“ zum Ausdruck bringen…
Das VG Lüneburg hatte in seinem Teilurteil vom 19.3.2019 – Az. 4 A 12/19 -als erstes deutsches Gericht nach neuem Recht der DS-GVO- über die datenschutzrechtliche Zulässigkeit einer GPS-Ortung von Firmenfahrzeugen durch den Arbeitgeber zu entscheiden. Das Urteil bestätigt im Wesentlichen die zum alten Recht ergangenen Entscheidungen. Arbeitgeber, die ähnliche Systeme betreiben oder deren Einführung erwägen, sollten das Urteil dennoch kennen, da es die Anforderungen…
This review of the first year of the GDPR in Germany looks at actions by the state data protection authorities, legislative initiatives and a significant court decision relating to data subject access requests. According to a recently published article, the German Data Protection Authorities (DPAs) have issued 75 fines since the GDPR was implemented, based on the authorities’ answers to this research. The total amount…