Best Lawyers: Deutschlands beste Anwälte 2016 mit sechs Partnern von Kliemt & Vollstädt

Wir freuen uns, dass Kliemt & Vollstädt auch im Jahr 2016 wieder in der Rangliste „Deutschlands beste Anwälte“ im Arbeitsrecht vertreten ist: Unsere Partner Professor Dr. Michael Kliemt, Dr. Oliver Vollstädt, Dr. Markus Bohnau und Dr. Alexander Ulrich (alle Düsseldorf), Dr. Barbara Reinhard (Frankfurt am Main) sowie Stefan Fischer (Berlin) werden in dem vom Handelsblatt veröffentlichten Ranking aufgeführt. „Deutschlands beste Anwälte“ werden auf Grund umfangreicher…

Fußball-Europameisterschaft 2016 und Arbeitsrecht

„Der Ball ist rund und das Spiel dauert 90 Minuten.“ So einfach ist Fußball. Ob diese Feststellung eines großen Bundestrainers für den modernen Fußball noch immer zutrifft, kann man bezweifeln. Jedenfalls ganz und gar nicht einfach kann es werden, wenn Fußballbegeisterung und Arbeitsrecht aufeinander treffen. Denn nicht jeder Arbeitnehmer wird auf den Genuss der Spiele verzichten und womöglich Siege wie Niederlagen seiner Elf (zu) ausgelassen…

Befristung und Schriftformerfordernis: Alles halb so wild?

Jede Befristung eines Arbeitsverhältnisses bedarf gem. § 14 Abs. 4 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) zu ihrer Wirksamkeit einer vorherigen, schriftlichen Befristungsabrede. Auf den ersten Blick mutet dieser Satz klar und unmissverständlich an. Der Teufel steckt aber wie so häufig im Detail. Dies zeigt einmal mehr ein Urteil des LAG Düsseldorf vom 23.09.2015 (4 Sa 1287/14, n.r.). Danach kann es im Einzelfall unschädlich sein, wenn der…

EuGH-Generalanwältin: Kopftuch am Arbeitsplatz kann untersagt werden

Die Generalanwältin am EuGH spricht sich in ihren Schlussanträgen vom 31. Mai 2016 in der Sache Achbita ./. G4S dafür aus, dass private Arbeitgeber am Arbeitsplatz religiöse und weltanschauliche Neutralität verlangen können – wenn sie es konsequent machen. Es sei keine unzulässige Diskriminierung wegen der Religion, wenn eine Betriebsregelung das Tragen sichtbarer politischer, philosophischer und religiöser Zeichen am Arbeitsplatz verbiete. Das gelte insbesondere dann, wenn…

Anrechenbar auf die Rechtssicherheit: Die erste Entscheidung des BAG zum Mindestlohn

Mit Spannung war sie erwartet worden – und kam schneller als gedacht: Nur wenige Monate nach der Verkündung des Urteils des LAG Berlin-Brandenburg vom 12.01.2016 entschied das Bundesarbeitsgericht am 25.05.2016 über die hiergegen eingelegte Revision (Az.: 5 AZR 135/16). Inhaltlich geht es vor allem um die Anrechenbarkeit von Weihnachts- und Urlaubsgeld auf den gesetzlichen Mindestlohn. Worum ging es in dem Fall? Im konkreten Fall wehrte…

Compliance im Unternehmen – und der Betriebsrat?

Nachdem in den vergangenen Jahren vermehrt teils namhafte Unternehmen wegen ausschweifender Vergnügungsreisen ihrer Mitarbeiter oder Korruptionsskandalen in den Fokus von Staatsanwaltschaft und Öffentlichkeit geraten sind, rückt das Thema Compliance zusehends in den Vordergrund. Dies gilt nicht nur für internationale Großkonzerne. Auch kleinere und mittlere Unternehmen müssen sich getreu dem Motto „Vorsicht ist besser als Nachsicht“ intensiver mit der Frage beschäftigen, wie ein Fehlverhalten der eigenen…

Kliemt & Vollstädt beim Ius Laboris Annual Congress 2016

(please see below for English language version) Der Annual Congress von Ius Laboris, unserer weltweiten Allianz der führenden Arbeitsrechtskanzleien, stand 2016 unter besonderen Vorzeichen: Ius Laboris feiert in diesem Jahr sein fünfzehnjähriges Bestehen und ist von Mitgliedskanzleien in fünf Ländern im Jahr 2001 hin zu einer globalen Abdeckung in über 100 Ländern (einschließlich der assoziierten Mitgliedskanzleien) weltweit angewachsen. Genügender Anlass, eine der wohl faszinierendsten Städte Europas…

Koalitionseinigung zur Leiharbeit – Die Eckpunkte

Die große Koalition hat sich am gestrigen 10. Mai 2016 auf Eckpunkte zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen geeinigt. In einem Einigungsentwurf werden letzte Änderungen des zuletzt vorgelegten Gesetzentwurfes angekündigt, der nun aber im Wesentlichen verabschiedet werden wird. Insgesamt orientiert sich der Gesetzentwurf nun wieder deutlich näher am Koalitionsvertrag vom 16. Dezember 2013, in dem die Überlassungshöchstdauer (mit Abweichungsmöglichkeiten), equal pay nach neun Monaten, kein…

Verbot der Smartphone-Nutzung während der Arbeitszeit

Bei Fragen der Ordnung des Betriebs und des Verhaltens der Arbeitnehmer im Betrieb hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht gem. § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG. Gilt dies auch bei der Weisung eines Arbeitgebers an seine Arbeitnehmer, während der Arbeitszeit kein Smartphone für private Zwecke zu nutzen? Das Arbeitsgericht München hat diese Frage in einer jüngst veröffentlichten Entscheidung bejaht (ArbG München v. 18.11.2015 – 9…

Mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern?

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat Ende letzten Jahres einen Referentenentwurf vorgelegt mit dem Ziel, die Einkommensunterschiede zwischen Frauen und Männern zu beseitigen. Diese sog. „Gender Pay Gap“ soll durch die Schaffung von fairen und transparenten Vergütungsstrukturen sowie die Verbesserung von Einkommensperspektiven beseitigt werden. Die in dem Referentenentwurf geplanten Neuregelungen sollen bereits Ende 2016 in Kraft treten. Wir geben einen Überblick über…