Kurzarbeit: Top 10 Q&As zur Einführung

Mit unserer Corona-Taskforce und unseren Unterlagen konnten wir in den letzten Tagen vielen Unternehmen bei akuten arbeitsrechtlichen Herausforderungen insbesondere rund um Kurzarbeit helfen. Das stetig wachsende Know-how mit zahlreichen Praxistipps haben wir in einer Datenbank konsolidiert. Die Top 10 Q&As zur Einführung von Kurzarbeit mit der Essenz der zahlreichen Abstimmungen mit Unternehmen, Betriebsräten, Behörden und Gewerkschaften finden Sie nachfolgend. In einem zukünftigen Sondernewsletter gehen wir…

Wenn der Betriebsrat nicht im Betrieb ist – Wirksame Beschlüsse trotz Coronakrise möglich?

Arbeitsrecht in der Krise – und im Wandel: Insbesondere die Digitalisierung der Arbeitswelt wird durch die staatlichen Vorgaben zur Beschränkung sozialer Kontakte massiv vorangetrieben. Daraus ergeben sich vielfältige Rechtsfragen. Wie funktioniert beispielsweise betriebliche Mitbestimmung in Zeiten von Home Office, Social Distancing und Ausgangssperren? Darf sich der Betriebsrat per Videokonferenz zur Sitzung zusammenfinden, um über eine Betriebsvereinbarung zur Einführung von Kurzarbeitergeld zu beschließen? Das BMAS sagt…

Corona Virus - Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz vs. Entgeltfortzahlungspflichten

Inwieweit Arbeitnehmer einen Anspruch auf Freistellung von ihrer Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung haben und in welchen Fällen diese sogar bezahlt zu erfolgen hat, hängt ganz wesentlich von den Einzelumständen ab. So ist danach zu differenzieren, ob der Arbeitnehmer selbst an Corona erkrankt ist, wegen eines Corona-Verdachts unter häuslicher Quarantäne steht oder aber der gesamte Betrieb durch behördliche Anweisung stillgelegt ist. Insbesondere stellt sich in…

Taskforce and hotline for employers in corona crisis

During Corona-crisis companies are facing numerous economic and labour law challenges. Some of these require very rapid action. As a reliable partner for employers, KLIEMT.HR lawyers offers modern and uncomplicated ways of support* in this crisis situation, which is exceptional for companies. This includes, in addition to the constantly updated articles on the Corona crisis in our blog, in particular the following: Guide Epidemic –…

Betriebsratsmehrarbeit: Verdoppelung von Freizeitausgleichsansprüchen vermeiden

Das gesetzliche System der Betriebsratsvergütung stellt Arbeitgeber in der praktischen Anwendung weiterhin vor große Herausforderungen. In einer bislang wenig beachteten Entscheidung hat sich das BAG (vom 15.5.2019 – 7 AZR 396/17) jüngst näher mit den Voraussetzungen der Betriebsratsmehrarbeit nach § 37 Abs. 3 Satz 1 BetrVG beschäftigt und seine bisherige Rechtsprechung in Bezug auf das Tatbestandsmerkmal „außerhalb der Arbeitszeit“ teilweise aufgegeben. Zugleich zeigt die Entscheidung Gestaltungsspielräume für den…

Taskforce und Hotline für Arbeitgeber in Corona-Krise

Die Corona-Krise stellt Unternehmen vor zahlreiche wirtschaftliche und arbeitsrechtliche Herausforderungen. Diese erfordern teils sehr schnelles Handeln. Als verlässlicher Partner für Arbeitgeber bietet KLIEMT.Arbeitsrecht moderne und unkomplizierte Wege der Unterstützung* in der für Unternehmen außergewöhnlichen Krisensituation. Hierzu gehört neben den stets aktuellen Beiträgen zur Corona-Krise in unserem Blog insbesondere Folgendes: Leitfaden Epidemie – Pandemie – Coronavirus Sie benötigen einen detaillierten Guide für Ihre HR-Abteilung oder Ihre…

Rentenpunkte kaufen: Einzahlung von Abfindungen in die Rentenversicherung

Die Zahl der von Altersarmut Betroffenen nimmt zu. Auch wer jahrelang in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt hat, ist davor nicht geschützt. Aus diesem Grund wird die private Vorsorge immer wichtiger. Eine bislang eher unbekannte Möglichkeit der privaten Vorsorge ist der Kauf von Rentenpunkten in der gesetzlichen Rentenversicherung. Doch was hat es damit auf sich? Welche Vorteile der Kauf von Rentenpunkten – nicht zuletzt für Arbeitgeber…

Fallstrick Massenentlassungsanzeige: Kündigungen der Air-Berlin-Piloten unwirksam

Mit Urteil vom 27. Februar 2020 (8 AZR 215/19 u.a.) entschied der Achte Senat des BAG, dass die Kündigungen des Cockpit-Personals von Air Berlin wegen fehlerhafter Massenentlassungsanzeige unwirksam sind. Der Achte Senat folgte damit in seiner Begründung dem Sechsten Senat, der bereits am 13. Februar 2020 (6 AZR 146/19 u.a.) die Kündigungen von acht Piloten für unwirksam erklärt hatte. Die festgestellten Formfehler bei der Massenentlassungsanzeige…

Die Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung - bereits vor der Gleichstellung notwendig?

Die Schwerbehindertenvertretung ist in vielen Fällen zu beteiligen, wenn die Belange von schwerbehinderten Menschen betroffen sind. Doch wie ist die Lage, wenn ein behinderter Mensch einen Antrag auf Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen gestellt hat und über diesen noch nicht entschieden wurde? Das BAG hatte kürzlich über einen solchen Fall zu urteilen, in dem die Schwerbehindertenvertretung zu einer Versetzung nicht angehört wurde und entschied: zurecht….

Der Betriebsrat blockiert – was tun?

Welcher Arbeitgeber kennt das nicht: Ein IT- Tool muss dank straffem Zeitplan der Konzernmutter binnen weniger Monate eingeführt oder ein Sozialplan schnellstmöglich durchverhandelt werden und der Betriebsrat spielt nicht mit. Keine freien Termine, keine Zeit für das Durcharbeiten der Informationen und Ähnliches sind die Begründungen. Dahinter steckt oft Taktik. Wie sich Arbeitgeber hier helfen können, zeigt der folgende Beitrag unter Anknüpfung an den Blogbeitrag: Die…