Für immer Weihnachtsgeld? Verhindern und Beseitigen einer betrieblichen Übung (Video)

Die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers gegenüber einer Mehrheit von Arbeitnehmern birgt das Risiko einer betrieblichen Übung und damit die Gefahr einen dauerhaften Anspruch der Arbeitnehmer zu begründen. Das ist insbesondere bei saisonalen Sonderzahlungen der Fall. Wir erläutern individual- und kollektivrechtliche Gestaltungsoptionen, wie das Entstehen einer betrieblichen Übung vorgebeugt und eine bereits entstandene betriebliche Übung wieder beendet werden kann.

Sondervergütungen in Krisenzeiten kürzen

Gerade in Krisenzeiten kann es sich anbieten zu prüfen, ob in der Vergangenheit gezahlte Sondervergütungen (sog. Gratifikationen) gekürzt oder gar ersatzlos gestrichen werden können. In Betracht kommen hier vom Arbeitgeber gewährte Geldleistungen wie Weihnachts- oder Urlaubsgeld, Jubiläumszuwendungen oder Sonderprämie. Doch nicht in jedem Fall ist eine Kürzung oder Streichung rechtlich zulässig, sondern hängt davon ab, auf welcher rechtlichen Grundlage die Sonderzahlung beruht. So können Sonderzahlungen einzelvertraglich…

Schöne Bescherung: mitbestimmungswidrige Kürzung des Weihnachtsgeldes

Der Arbeitgeber kann ohne Beteiligung des Betriebsrats Entlohnungsgrundätze weder einführen noch ändern. Bei mitbestimmungswidrigen Änderungen können Arbeitnehmer vom Arbeitgeber verlangen, auf Grundlage der ursprünglichen, meist höher dotierten Regelung bezahlt zu werden. Das setzt aber voraus, dass diese ursprüngliche Regelung ihrerseits unter ordnungsgemäßer Beteiligung des Betriebsrats zustande gekommen ist, was der Arbeitnehmer in einem Prozess darzulegen und zu beweisen hat. Dass dies Arbeitnehmer vor schwierige tatsächliche…