Fehlende Impfbereitschaft gegen das Coronavirus – Keine Impfung, kein Gehalt?

Die Impfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 sind in vollem Gange und die Hoffnungen auf ein Ende der COVID-19-Pandemie steigen. Die Entscheidung, sich impfen zu lassen, erfolgt auf freiwilliger Basis – auch am Arbeitsplatz. Eine ausdrückliche Impfpflicht besteht bis zum heutigen Tag nicht. Aber wie verhält es sich mit der Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers, wenn Arbeitnehmer eine Impfung gegen das Virus ablehnen? Grundsatz: „Ohne Arbeit kein Lohn“…

Masernschutzgesetz – der Arbeitgeber in der Handlungspflicht

Das Corona-Virus ist aktuell das Gesprächsthema Nummer eins und wirft auch zahlreiche arbeitsrechtliche Fragestellungen auf. Fast unbemerkt spielt seit dem 1. März 2020 ein weiteres Virus für sämtliche Arbeitgeber von Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen bei der Begründung und der Durchführung eines Arbeitsverhältnisses eine wichtige Rolle: das Masern-Virus. Masern: keine harmlose Kinderkrankheit Masern, eine der ansteckendsten Infektionskrankheiten des Menschen, verlaufen schwer und können erhebliche Komplikationen und Folgeerkrankungen…

Lohnfortzahlung nach Urlaubsrückkehr aus einem Corona-Risikogebiet – Häusliche Quarantäne auf Kosten des Arbeitgebers?

Die Sommerferien stehen vor der Tür. Doch wo soll es hingehen? Der erste Impuls: Bloß weit weg von dem alltäglichen „Corona-Trubel“. Allerdings ist Vorsicht bei der Wahl des Reiseziels geboten. Gegenwärtig Corona-bedingt als „Risikogebiet“ definierte Urlaubsziele à la „oh wie schön ist Panama“, bergen arbeitsrechtliche Stolperfallen, die in nachstehendem Beitrag beleuchtet werden sollen. Melde- und Quarantänepflichten nach dem Infektionsschutzgesetz Auf Grundlage der von dem Bundesministerium…

Entschädigungsanspruch bei Kita- und Schulschließungen

Zum 30.3.2020 wurde das Infektionsschutzgesetz (IfSG) auf Initiative des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales erneut geändert. Nach der Neufassung des § 56 Abs. 1 a) IfSG können nunmehr auch berufstätige Eltern einen Entschädigungsanspruch nach dem IfSG haben, wenn Einrichtungen zur Betreuung von Kindern (z.B. Kitas) oder Schulen von der zuständigen Behörde zur Verhinderung der Verbreitung von Infektionen oder übertragbaren Krankheiten vorübergehend geschlossen oder deren Betreten…