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In der digitalisierten Arbeitswelt kommen an allen Ecken und Enden IT-Systeme zum Einsatz, die Mitarbeiterdaten verarbeiten. Hierzu werden häufig Betriebsvereinbarungen abgeschlossen. Nun entwickeln sich IT-Systeme kontinuierlich weiter – Upgrades mit neuen Funktionen werden eingeführt. Dann stellt sich die Frage: Müssen bestehende Betriebsvereinbarungen wegen des Upgrades nach- oder gar neu verhandelt werden? Upgrade kann mitbestimmungs- und datenschutzrechtliche Aspekte tangieren Werden IT-Systeme – wie aktuell in vielen…
Unter dem Stichwort „Arbeitsrecht 4.0“ wird diskutiert, wie Unternehmen in der Praxis mit den Herausforderungen des digitalen Zeitalters umgehen können und welche Herausforderungen sich dem Arbeitsrecht stellen. Dabei liegt der Schwerpunkt häufig bei der Festlegung der Arbeitszeit sowie des Arbeitsortes. Mit Bezug auf letztgenannten Punkt drängen neben „Home Office“ und „Mobile Office“ / „work from anywhere“ derzeit verstärkt auch sog. Co-Working-Space-Anbieter auf den deutschen Markt, die…
Schon zum fünften Mal findet unser jährlicher Berliner Praxisabend Arbeitsrecht statt, an dem zu drei aktuellen Fragestellungen aus der arbeitsrechtlichen Praxis referiert und diskutiert wird. Am 29. Mai 2018 werden Doris Kilg, Gerald Wiedebusch und Stefan Fischer unter der Moderation von Dr. Jessica Jacobi im Radisson Blu Hotel Berlin-Mitte zu folgenden Themen vortragen: Keine Angst vor der Einigungsstelle Wie man es macht, ist es verkehrt…
Ein Unternehmen hat viele Gesichter. Was liegt also näher, als das Unternehmen mit Fotos von Mitarbeitern – etwa auf der Unternehmens-Homepage oder auf Social-Media-Plattformen – zu präsentieren und in ein positives Licht zu rücken? Doch Vorsicht: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Mitarbeiter, welches auch das Recht am eigenen Bild umfasst, steht einer einschränkungslosen Nutzung von Mitarbeiterfotos entgegen. Der Arbeitgeber sollte daher unbedingt eine Einwilligung des jeweiligen…
Ein Problem, das viele Arbeitgeber kennen: es wird festgestellt, dass die Arbeitsbelastung in der Belegschaft ungleich verteilt ist. Die Krankheitsfälle häufen sich und die Stimmung im Team wird schlechter. Es wird der Entschluss gefasst, einzugreifen und die Missstände zugunsten der Beschäftigten zu beheben. Dazu wird die Arbeitsbelastung der Mitarbeiter automatisch erfasst, um Belastungsspitzen steuern zu können. Doch wer jetzt glaubt, das Problem gelöst zu haben,…
Das BAG hat mit einer Entscheidung vom 29. Juni 2017 (2 AZR 597/16) nochmals zur Bedeutung des § 32 BDSG bei Compliance-Maßnahmen im Arbeitsverhältnis Stellung genommen. Vordergründig korrigiert es lediglich eine fragwürdige Entscheidung des LAG Baden-Württemberg aus dem Jahr 2016. Tatsächlich hat das BAG jedoch die Eckpfeiler im Verhältnis von Datenschutz und Compliance-Maßnahmen weitgehend festgezurrt. Demnach steht nunmehr fest, dass bei einem konkreten Tatverdacht ein…
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat vor wenigen Tagen über die Zulässigkeit des Einsatzes von sog. „Keyloggern“ entschieden (dazu in Kürze mehr auf diesem Blog). Jenseits des Einzelfalls belegt die Entscheidung, wie unverändert aktuell das Bedürfnis ist, die Nutzung betrieblicher IT durch die Arbeitnehmer nur innerhalb gewisser Schranken zu gewährleisten – und diese Nutzung dann auch kontrollieren zu können. In diesem Zusammenhang ist häufig umstritten, inwiefern sich…
Die EU-Datenschutz-Grundverordnung – noch ein Jahr bis zur Anwendbarkeit – bi-lingual posting / zweisprachiger Beitrag – The European General Data Protection Regulation (GDPR) will become applicable throughout the European Union on 25 May 2018, with additional national legislation. By then, companies need to be compliant. The German Bundesrat has recently passed the new Bundesdatenschutzgesetz, which will adapt the European Regulation into national German law. This…
Arbeitgebern dürfte hinlänglich bekannt sein, welche rechtlichen wie tatsächlichen Risiken sie eingehen, wenn sie ihren Mitarbeitern die Privatnutzung des dienstlich überlassenen Smartphones einräumen. Aufgrund der Vorgaben der EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) steht die Privatnutzungserlaubnis nun jedoch unter einem weiteren Gesichtspunkt auf dem Prüfstand: Darf der Arbeitgeber die Privatnutzung überhaupt noch erlauben, wenn diese mit einem Datensicherheitsrisiko für Beschäftigtendaten verbunden ist? Die bekannten Herausforderungen der Privatnutzungserlaubnis Arbeitsgeber sind…
Die meisten wissen mittlerweile: Die EU-Datenschutz-Grundverordnung tritt am 25. Mai 2018 in Kraft. Die meisten wissen auch: So einiges ändert sich dadurch beim Datenschutz – auch beim Beschäftigtendatenschutz. Aber wenn’s konkret wird, werden viele unsicher. Wir geben einen Überblick darüber, welche Auswirkungen die EU-Datenschutz-Grundverordnung auf Betriebsvereinbarungen hat – auf bereits bestehende und auf neue – und warum das Thema oben auf der Agenda angekommen ist. Warum…