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Am 3. März 2016 fand im Frankfurt Marriott Hotel zum 15. Mal der Arbeitsrechtstag Rhein-Main der Amadeus FiRe statt. Führende Experten aus der Richter- und Anwaltschaft behandelten auf dieser Veranstaltung aktuelle Themen von praktischer Relevanz, so unter anderem in den Bereichen Personalabbau und Mindestlohn. Unsere Partnerin Dr. Barbara Reinhard referierte zum Thema „Arbeiten 4.0: Konkrete Regelungen zur Flexibilisierung von Arbeit“. In ihrem Vortrag stellte sie…
Nicht erst seit dem sog. Siemens-Urteil und aktuell den Vorfällen bei ThyssenKrupp oder dem ADAC wird die Haftung für Compliance-Verstöße breit diskutiert. Die Einrichtung eines internen Überwachungssystems zur Einhaltung der die Gesellschaft treffenden gesetzlichen Pflichten ist ein Thema, welches sich auch und gerade für Geschäftsführer mittelständischer und größerer GmbHs stellt. Der Verzicht auf ein Compliance-System oder dessen unzureichende Überwachung können bei Gesetzesverstößen zur persönlichen Haftung…
Der weltweite Kampf gegen den Terror verpflichtet auch Arbeitgeber. Der Abgleich der Belegschaft mit den Terrorlisten der EU ist Voraussetzung, um Strafzahlungen zu vermeiden und um Privilegien bei der Verzollung von Waren zu erhalten. Diese Screenings sind mittlerweile ein wichtiger Bestandteil der Compliance geworden. Doch stellt dies einen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Mitarbeiter dar, für den es keine passende Rechtfertigungsgrundlage gibt….
§ 6 Abs. 5 ArbZG verpflichtet den Arbeitgeber dazu, für Nachtarbeit eine „angemessene“ Zahl bezahlter freier Tage oder einen „angemessenen“ Nachtarbeitszuschlag zu gewähren, soweit keine tarifvertraglichen Ausgleichsregelungen bestehen. Zu den Kriterien, anhand derer die Angemessenheit des Nachtarbeitsausgleichs bestimmt werden kann, schweigt sich der Gesetzgeber jedoch aus. Bislang war von einem Zuschlag von 25 % auf den Stundenlohn auszugehen. Eine neue Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts präzisiert nun…
Ius Laboris, the Alliance of Global HR lawyers, has recently created a new brochure which will update HR professionals and employment lawyers across Europe regarding ongoing legislative developments. In their own words: Many European countries introduced reforms intended to make labour markets more flexible and to encourage longer working. This publication offers an overview of these labour reforms across 17 European countries. Kliemt & Vollstädt…
Mit zwei ganztägigen Schulungsveranstaltungen ist die KV Academy – unser prämiertes, kanzleieigenes Ausbildungsprogramm – ins Jahr 2016 gestartet. Tagungsort war diesmal das Düsseldorfer Büro. Gemeinsam mit Werner Ziemann, Vorsitzender Richter am LAG Hamm, absolvierte ein bunt gemischtes Team aus Anwälten der Standorte Berlin, Frankfurt und Düsseldorf einen „Parforceritt“ durch die aktuelle Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts. Mit seinem außerordentlich großen Erfahrungsschatz und lebendigen Vortragsstil vermittelte Herr Ziemann die aktuellen „Trends“…
Die sog. Anti-Terror-Verordnungen der Europäischen Union (EU) untersagen umfassend Geschäftskontakte zu terrorverdächtigen Personen und Organisationen. Auch Mitarbeiter können in den Anti-Terror-Verordnungen gelistet sein. Darf bzw. muss der Arbeitgeber daher die Daten seiner Mitarbeiter mit den Daten der in den Anti-Terror-Verordnungen gelisteten Personen abgleichen? Wie ist aus Arbeitgebersicht auf einen „Treffer“ beim Screening zu reagieren? Arbeitsrecht in der Pflicht zur Terrorabwehr? Die Einhaltung der Anti-Terror-Verordnungen 2580/2001…
Whistleblower wollen auf Missstände im Unternehmen hinweisen und können damit eine Compliance-Struktur effektiv unterstützen. Ist ein Unternehmen auf solche Meldungen aus der Organisation angewiesen, lohnt sich die Implementierung eines Hinweisgebersystems. Damit können Meldepflichten und -kanäle sowie weitere Untersuchungen in geordnete Bahnen gebracht werden. Fehlt es an entsprechenden Vorgaben, kommt es nicht selten vor, dass sich Mitarbeiter direkt an Behörden oder an die Öffentlichkeit wenden –…
Zahlreiche internationale und mittelständische Unternehmen sind mittlerweile in Matrixorganisationen aufgestellt. Arbeitsrechtlich können Matrixorganisationen zu entgrenzten und gespaltenen Arbeitsverhältnissen führen. Denn Arbeits- und Organisationseinheiten in der Matrix orientieren sich weder an Betriebs- noch an Unternehmensgrenzen. Dies liegt in der DNA von Matrixorganisationen. Eine besondere Herausforderung kann sich beim Umgang mit (vermeintlich) leitenden Angestellten in Matrixorganisationen ergeben. Dies zeigt die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 28. Mai…
Social Media sind hierzulande zwar im Arbeitsalltag angekommen. Die Nutzung sozialer Netzwerke durch Arbeitnehmer ist jedoch rechtlich noch kaum erfasst. Wem „gehören“ Social Media-Daten? Was kann der Arbeitgeber tun, wenn ein (ehemaliger) Arbeitnehmer unter seinem Namen auftritt? Was, wenn er mittels geschäftsrelevanter Kontakte Wettbewerb betreibt oder die Accountdaten eines Geschäftsaccounts nicht herausgibt? Die Gesetzeslage hält zumeist keine zufriedenstellenden Antworten bereit; die Durchsetzung von Rechten ist…