Suche 
Eine betriebliche Altersversorgung, die Möglichkeit der Privatnutzung des überlassenen Dienstwagens, Halteprämien, Jubiläumsgelder, Personalrabatte – nur einige Beispiele für Vergünstigungen, die der Arbeitgeber seinen Mitarbeiter im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses gewähren kann. Die Rechtsgrundlage für derartige Leistungen bildet nicht selten eine an alle Mitarbeiter oder eine bestimmte Mitarbeitergruppe gerichtete Gesamtzusage. Doch was, wenn der Arbeitgeber die versprochenen Leistungen reduzieren oder gänzlich einstellen möchte? Auf diese Frage gab…
Nachdem das BAG im Jahr 2015 altersabhängige Spätehenklauseln in Versorgungszusagen wegen Altersdiskriminierung für unzulässig erklärt hatte, war der EuGH jüngst deutlich großzügiger. In seiner Parris-Entscheidung vermochte er in einer an das 60. Lebensjahr anknüpfenden Spätehenklausel keine Diskriminierung wegen des Alters zu erkennen. Was bedeutet diese Entscheidung für die Wirksamkeit von altersabhängigen Spätehenklauseln nach deutschem Recht? Hinterbliebenenversorgung als Teil der betrieblichen Altersversorgung Betriebliche Versorgungssysteme sehen neben…
Der Wunsch nach möglichst großer Flexibilität bei der Ausgestaltung der Arbeitszeit ist in aller Munde. Eine Vollzeitstelle, bei der ein Arbeitnehmer vormittags einige Stunden im Büro verbringt und sein übriges Stundensoll für diesen Tag nachmittags in seinem Homeoffice ableistet, ist nur ein Beispiel für ein Modell, mit dem sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer in vielen Fällen gut leben könnten. Mit den geltenden „Spielregeln“ des Arbeitszeitgesetzes…
Im vorerst letzten Teil unserer Serie zur Betriebsrentenanpassung befassen wir uns mit dem Unterschied zwischen nachholender und nachträglicher Anpassung. Die beiden Begriffe sind trotz ihrer phonetischen Ähnlichkeit streng auseinanderzuhalten, denn sie bezeichnen vollkommen unterschiedliche Problemstellungen. Dass sie in der Praxis gleichwohl häufig verwechselt werden, ist insbesondere deshalb misslich, weil die Geltendmachung einer nachträglichen Anpassung an gewisse Fristen geknüpft ist, deren Missachtung für den Versorgungsempfänger zu…
Nachdem sich der zweite Teil unserer Serie zur Betriebsrentenanpassung eingehend mit dem Anpassungsbedarf des Versorgungsempfängers auseinandergesetzt hat, widmet sich der nachfolgende Beitrag der Frage, wann der Arbeitgeber eine Rentenanpassung wegen schlechter wirtschaftlicher Lage ablehnen darf. Hierzu hat der 3. Senat des Bundesarbeitsgerichts in einer Vielzahl von Entscheidungen Bewertungsgrundsätze herausgearbeitet (vgl. zuletzt BAG v. 7.6.2016 – 3 AZR 191/15), die nachfolgend in ihren wesentlichen Grundzügen dargestellt werden….
In Teil 1 unserer Serie zur Betriebsrentenanpassung wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Festlegung des Anpassungsprüfungsstichtags erläutert. Teil 2 nimmt nunmehr Einzelfragen der Berechnung des Anpassungsbedarfs in den Fokus. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Berechnungsmethode bei in der Vergangenheit zu Recht unterbliebenen Anpassungen sowie der Rückrechnung bei Renteneintritten vor dem 1.1.2003. Berechnung des Anpassungsbedarfs seit Rentenbeginn Bei der Anpassungsprüfung nach § 16 BetrAVG…
Eine der umstrittensten und meistdiskutierten Vorschriften im Bereich der betrieblichen Altersversorgung ist zweifellos § 16 BetrAVG. Diese Norm statuiert die Pflicht des Arbeitgebers, die Anpassung der laufenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung regelmäßig zu prüfen und hierüber nach billigem Ermessen zu entscheiden. Abgesehen von den erheblichen finanziellen Auswirkungen, die eine Anpassungsentscheidung nach sich ziehen kann, hält § 16 BetrAVG für die betroffenen Unternehmen eine Vielzahl von…
Nachvertragliche Wettbewerbsverbote sind in Arbeitsverträgen weit verbreitet, stellen sie doch ein probates Mittel dar, Unternehmen vor Konkurrenz durch ausscheidende Mitarbeiter zu schützen. Nicht in jedem Fall steht der Nutzen eines solchen Verbots jedoch in einem angemessenen Verhältnis zu seinen Kosten. Dementsprechend sollten sich Arbeitgeber vor jedem Vertragsschluss gut überlegen, ob und in welcher Ausgestaltung ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot im konkreten Einzelfall tatsächlich sinnvoll ist. Doch auch…
In Teil 1 unseres Beitrags zur „Chef-Masche“ haben wir aufgezeigt, an welchen Indizien ein Betrugsversuch zu erkennen ist und welche Maßnahmen Unternehmen ergreifen können, um sich vor derartigen betrügerischen Angriffen zu schützen. Teil 2 beleuchtet mögliche arbeitsrechtliche Konsequenzen für die in unberechtigte Zahlungsvorgänge involvierten Mitarbeiter. Wird ein Unternehmen Opfer der „Chef-Masche“, kann nicht nur ein immenser finanzieller Schaden entstehen. Vielfach wird auch das Vertrauensverhältnis zwischen…
Seit geraumer Zeit geistern Begriffe wie „Chef-Masche“, „CEO-Fraud“ oder „Fake President Trick“ durch die Presse, meist verbunden mit eindringlichen Warnungen an Unternehmen vor dieser neuen Form des professionellen Betrugs (auch bezeichnet als so genanntes „Social Engineering“). Was hat es damit auf sich, und wie können sich Arbeitgeber gegen diese Angriffe schützen? Zunächst bezeichnen sämtliche vorgenannten Begriffe dasselbe Phänomen: eine im Wesentlichen nach dem gleichen Schema…