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In Betrieben, in denen das An- und Ausziehen von Dienstbekleidung oder notwendige Waschzeiten zum Arbeitsalltag gehören, kann die hierfür aufgewendete Zeit im Einzelfall vergütungspflichtig sein. In der Praxis sehen Tarifverträge oftmals vor, dass Zeiten wie zum Beispiel für das An- und Ablegen von Schutzkleidung mit einem pauschalen Wert auf einem Arbeitszeitkonto gutgeschrieben werden. Wie aber ist mit solchen Zeiten umzugehen, wenn Arbeitnehmer krankheits- oder urlaubsbedingt…
Das Arbeitszeitgesetz verpflichtet den Arbeitgeber, seinen Betrieb so zu organisieren, dass die gesetzlichen Vorgaben unter anderem zu Höchstarbeitszeiten, Ruhezeiten sowie Sonn- und Feiertagsarbeit eingehalten werden. Verstöße gegen diese Vorgaben können vielfältige Folgen für das Unternehmen haben. Sie können beispielsweise vermehrte Betriebskontrollen und sonstige aufsichtsrechtliche Maßnahmen (z.B. Auflagen) nach sich ziehen. Als Ordnungswidrigkeiten können sie mit Bußgeldern bis zu 15.000,00 € geahndet werden (§ 22 ArbZG)….
Funktioniert die Zusammenarbeit der Arbeitnehmer als Kollegen im Team nicht, kann das für den Arbeitgeber auf lange Sicht verheerende Folgen haben. Zunächst kann die Zusammenarbeit mit unliebsamen Kollegen das Betriebsklima und die Mitarbeiterzufriedenheit belasten. Solche Belastungen können wiederum innerbetriebliche Spannungen verursachen, die im – aus Sicht des Arbeitgebers – schlimmsten Fall darin gipfeln, dass die Belegschaft den Arbeitgeber vor die Wahl stellt: „Er/Sie oder wir!“….
Viele Arbeitsverträge enthalten Regelungen zu variablen Vergütungsbestandteilen, deren Zahlung an das Erreichen bestimmter Ziele geknüpft ist. Eine solche erfolgsabhängige Vergütung dient der Mitarbeitermotivation und soll einen Anreiz zur Leistungssteigerung schaffen. Dabei können individuelle Ziele und/oder Unternehmensziele für die Bestimmung der erfolgsabhängigen Vergütung maßgeblich sein. Streitigkeiten entstehen in der Praxis regelmäßig dann, wenn die Vertragsparteien eine Zielvereinbarung nicht oder zu spät schließen oder der Arbeitgeber eine…
Durch den mit dem Betriebsrätemodernisierungsgesetz im Jahr 2021 geschaffenen § 15 Abs. 3b Kündigungsschutzgesetz wurde ein tatbestandlich beschränkter Sonderkündigungsschutz auf sogenannte Vorfeldinitiatoren einer Betriebsratswahl ausgeweitet. In der Folgezeit kamen Gerichte zu dem Schluss, dass der Status als Vorfeldinitiator einen Anspruch auf Weiterbeschäftigung vor der ersten Entscheidung über den Kündigungsschutzantrag begründe. Dem ist das LAG Köln zuletzt überzeugend entgegengetreten. Der Sonderkündigungsschutz für Vorfeldinitiatoren von Betriebsratswahlen Im…
Am 27. März 2024 ist das Gesetz zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness (kurz: Wachstumschancengesetz) verkündet worden. Ziel des Gesetzes ist unter anderem die Vereinfachung des Steuersystems. Dies soll durch zahlreiche Einzelmaßnahmen erreicht werden. Eine der Gesetzesänderungen betrifft dabei die Besteuerung von Abfindungen: Ab 2025 wird die sogenannte Fünftel-Regelung aus dem Lohnsteuerabzugsverfahren gestrichen. Doch was bedeutet diese Änderung genau? Die…
Kleiderordnungen sind in vielen Arbeitsverhältnissen üblich. Manche Arbeitgeber schreiben ihren Beschäftigten positiv vor, in welcher Kleidung sie ihre Arbeitsleistung zu erbringen haben. Andere untersagen wiederum das Tragen bestimmter Kleidungsstücke. Aber auf welcher Grundlage beruhen solche Kleiderordnungen? Worauf sollten Arbeitgeber bei deren Aufstellung achten? Wie weit dürfen die Kleidungsvorgaben gehen und wovon hängt das zulässige Ausmaß ab? Und wie können Arbeitgeber reagieren, wenn sich Arbeitnehmer nicht…