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In der betrieblichen Praxis findet sich häufig ein kaum konzertiertes Nebeneinander von arbeitsvertraglichen Regelungen, Betriebsvereinbarungen und sonstigen in Bezug genommen Regelungswerken wie Richtlinien und Policies. Betriebsvereinbarungen können dabei helfen, die vertraglichen Grundlagen im Betrieb in bestimmten Punkten zu vereinheitlichen. Typische Themen betreffen etwa die variable Vergütung, aber auch die Nutzung von Internet und E-Mail und – damit in Zusammenhang stehend – den Datenschutz. Und häufig…
Anders als viele annehmen, endet ein Arbeitsverhältnis nicht automatisch mit dem Erreichen des jeweils maßgeblichen Renteneintrittsalters. Auch eine Kündigung, die auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen Erreichen des Renteneintrittsalters zielt, ist unwirksam. Sind daher Altersgrenzen gewollt, müssen diese ausdrücklich vereinbart werden. Derartige Regelungen zu Altersgrenzen können einzelvertraglich oder kollektivrechtlich, also in Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträgen, getroffen werden. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat nun in einer Entscheidung die…
Die meisten wissen mittlerweile: Die EU-Datenschutz-Grundverordnung tritt am 25. Mai 2018 in Kraft. Die meisten wissen auch: So einiges ändert sich dadurch beim Datenschutz – auch beim Beschäftigtendatenschutz. Aber wenn’s konkret wird, werden viele unsicher. Wir geben einen Überblick darüber, welche Auswirkungen die EU-Datenschutz-Grundverordnung auf Betriebsvereinbarungen hat – auf bereits bestehende und auf neue – und warum das Thema oben auf der Agenda angekommen ist. Warum…