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Im Rahmen der Corona-Pandemie wird über den Rückfall in das klassische Rollenbild – die Frau zuhause bei den Kindern, der Mann arbeitet – diskutiert. Passend zu dieser Thematik haben Bundesfrauenministerin Giffey und Bundesjustizministerin Lambrecht den dritten und vierten jährlichen „Bericht zur Entwicklung des Frauen- und Männeranteils an Führungsebenen und in Gremien der Privatwirtschaft und des öffentlichen Dienstes (Pressemitteilung vom 10. Juni 2020)“ vorgestellt. Zusammenfassend stellen…
Wie wir in unserem Beitrag „Entschädigungsanspruch bei Kita- und Schulschließungen“ vom 11. Mai 2020 berichtet haben, wurde Ende März ein befristeter Entschädigungsanspruch für Verdienstausfälle bei behördlicher Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern oder Schulen in das Infektionsschutzgesetz (IfSG) aufgenommen. Und auch wenn sich im Zuge des Abbaus der behördlichen Beschränkungen vielerorts die Betreuungssituation zunehmend entspannt, hat der Gesetzgeber erneut reagiert. RÜCKBLICK – Neuregelung des…
Argentina Coronavirus restrictions on travel and mandatory home isolation Argentina’s borders will remain closed until 7 June 2020 included for non-resident foreign nationals (Decree 274/2020, Decree 331/2020, Decree 365/2020, Decree 409/2020, Decree 459/2020 and Decree 493/2020). The sale of air tickets is suspended until 1 September 2020. The National Civil Aviation Administration has ruled that ‘Airlines that operate passenger air transport services from, to or…
Die COVID-19-Pandemie hält den Gesetzgeber weiterhin auf Trab. Letzte Woche sind mit dem Sozialschutzpaket II (Gesetz zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie) nun viele Neuerungen zur Abfederung der Folgen der Pandemie in Kraft getreten (einen Überblick aller Maßnahmen bietet das BMAS hier). Wir halten Sie wie gewohnt auf dem Laufenden und stellen ihnen die wichtigsten arbeitsrechtlichen Änderungen vor. Neuerungen beim Kurzarbeitergeld 7,3 Millionen Beschäftigte…
Zu Beginn des corona-bedingten „Lockdown’s“ flüchteten sich viele Arbeitgeber in die Kurzarbeit. Dem lag die Hoffnung zugrunde, dass sich der Beschäftigungsbedarf nur vorübergehend verringern und nach einiger Zeit wieder das vorherige Niveau erreichen würde. In diesem Sinne dient das arbeitsrechtliche Instrument der Kurzarbeit der Überbrückung von Krisensituationen zur Vermeidung betriebsbedingter Kündigungen und Sicherung von Arbeitsplätzen. Mittlerweile ziehen einige Unternehmen jedoch trotz Kurzarbeit die nunmehr anschließende…
Er ist vorerst vom Tisch. Doch die Debatte um die Einführung eines sog. Immunitäts-Passes/Immunitätsausweises geht weiter. Das Für und Wider wird aktuell heftig in der Politik und den Medien diskutiert. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) um Gesundheitsminister Jens Spahn hat die Frage zunächst dem Ethikrat vorgelegt. Doch für den Minister geht es nicht um das „Ob“, sondern „Wann“ und „Wie“ der Immunitätsausweis eingeführt wird. Dieser…
As employees return to work in Italy, this article tackles the issue of employers’ liability when an employee contracts coronavirus and when the infection will be a ‘workplace accident’. Resumption of economic activities in Italy started partially on 4 May and will be completed in the upcoming weeks, unless there is a sharp increase in infections. It will involve several measures that employers will have…
Vielen Arbeitgebern fehlt es aufgrund der Corona-Pandemie derzeit an Planungssicherheit: Zuvor ausgeschriebene Stellen werden vorübergehend nicht besetzt und erstmal „geparkt“ oder es wurde direkt ein Einstellungsstopp angeordnet. Aus der Not heraus sehen sich einige Unternehmen zudem gezwungen, frisch eingestellte Mitarbeiter in der Probezeit vorsorglich zu entlassen, damit nach sechsmonatiger Beschäftigungsdauer die strengen Anforderungen des Kündigungsschutzes einer flexiblen Reaktion auf zukünftige wirtschaftliche Entwicklungen nicht zu sehr…
Many organisations are taking preventive measures to prevent the spread of Covid-19, ranging from health and travel questionnaires to temperature measurement. This article gives a view from Belgium on the data protection implications of these measures. Due to the outbreak of COVID-19, organisations are taking various preventive measures to prevent the spread of the virus. These range from questionnaires (about recent destinations, medical symptoms, etc.)…
Eltern sind in der „Corona-Zeit“ gerade so einiges: Hausunterrichtslehrer, Kindergärtner, gestresste Arbeitnehmer im Home-Office und Kämpfer an der Front in den systemrelevanten Berufen. Aber sollen sie in dieser Ausnahmesituation auch doppelt finanziell belastet werden? Der Bundestag hat diese Frage nun mit einem klaren „Nein“ beantwortet. Bestandsaufnahme vor der „Corona-Neuregelung“ des Elterngeldes: Elterngeld wird bisher grundsätzlich in Höhe von 67 % des Einkommens ausbezahlt. Abweichungen entstehen…