Vorübergehende Übertragung höherwertiger Tätigkeit – möglich unter Widerrufsvorbehalt?

Arbeitgeber wollen möglichst flexibel auf vorübergehenden Vertretungsbedarf reagieren. Ihnen stehen – je nach Ausgangslage – verschiedene Instrumente (Direktionsrecht, Befristung, einvernehmliche Änderung von Arbeitsaufgaben, Änderungskündigung, etc.) hierfür zur Verfügung. Mit der praxisrelevanten Frage, welche Wirksamkeitsanforderungen an einen Widerrufsvorbehalt bei einer vorübergehenden Übertragung höherwertiger Tätigkeiten zu stellen sind, hat sich kürzlich das LAG Hessen (Urteil vom 25.3.2022 – 10 Sa 1254/21) befasst. Worum ging es? Der Kläger ist…

Tarifvertragliche Sonderzuwendung: Pflicht zur Rückzahlung wirksam

„Gut, dass ich tarifgebunden bin!“ wird sich jetzt (überraschend) so mancher Arbeitgeber denken. Denn oftmals gewähren Arbeitgeber ihren Mitarbeitern eine jedenfalls auch der Betriebstreue dienende jährliche Gratifikation, die sie dann entgegen einer einzelvertraglichen Rückzahlungsklausel bei Ausscheiden eines Mitarbeiters z.B. zum 31. März des Folgejahres tatsächlich nicht wirksam zurückfordern können. In Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann eine solche „Sonderzahlung mit Mischcharakter“ nicht vom (ungekündigten) Bestand des Arbeitsverhältnisses zu…