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Der Einsatz von IT-Systemen ist aus dem Arbeitsalltag nicht mehr wegzudenken – ohne (bestimmte) IT-Systeme droht in vielen Unternehmen der Stillstand. Die Mitbestimmung des Betriebsrats ist dabei eine zeitliche und inhaltliche Herausforderung (vgl. unseren Beitrag zu Workday). Das „Wie“ der Mitbestimmung des § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG können Unternehmen aber zusammen mit dem Betriebsrat gestalten. Eine gute Vorbereitung der Verhandlungen ist essenziell.
Am 1. August 2022 ist das neue Nachweisgesetz in Kraft getreten. Über das Gesetz wurde vor seiner Verkündung viel diskutiert. Insbesondere die Frage, ob eine kurzfristige Anpassung aller Arbeitsverträge notwendig sei, hat für Aufruhr gesorgt. Nach nunmehr knapp einem Monat Anwendung des neuen Nachweisgesetzes in der arbeitsrechtlichen Praxis ziehen wir eine erste Bilanz. Das neue Nachweisgesetz – ein kurzer Überblick Grob zusammengefasst regelt das Nachweisgesetz…
Employers in the Netherlands may soon be required to balance their own and employees’ interests when evaluating a request to work from another place within the EU. But does this mean employees could work from anywhere they want? On 5 July 2022, a proposal for a ‘Work Where You Want’ Act was adopted by the Dutch House of Representatives. The proposal was subjected to a…
Viele Unternehmen erarbeiten derzeit vor dem Hintergrund der aktuellen Energie- und Preiskrise bereits Konzepte zum Einsparen von Energie. Neben niedrigeren Raumtemperaturen und dem Ausschalten von Beleuchtungen, rückt auch das Home Office wieder verstärkt in den Mittelpunkt der Diskussion. Auf was Arbeitgeber bei der Einführung bzw. Wiedereinführung von Home-Office-Tätigkeit insbesondere achten sollten, erklären die Senior Associates Lisa Ryßok-Lösch und Lena Fersch im Video.
Bei der Einführung komplexer IT-Systeme mit umfangreichen Beständen an personenbezogenen Daten ist die Wahrung der betrieblichen Mitbestimmung ein wichtiger Zeit- und Kostenfaktor. Dies gilt regelmäßig auch dann, wenn bereits eine IT-Rahmen-Betriebsvereinbarung vorhanden ist. Die Nutzungszwecke und der Umfang der Verhaltens- und Leistungskontrolle müssen hier von den Betriebsparteien regelmäßig konkret (ggf. in Abweichung von der Rahmenvereinbarung) justiert werden. Wir stellen in einer neuen Reihe von Beiträgen…
Die Frist zur Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie ist bereits am 17. Dezember 2021 abgelaufen. Nach dem obligatorischen „blauen Brief“ aus Brüssel hat die Bundesregierung nunmehr am 27. Juli 2022 einen Gesetzesentwurf beschlossen. Wir geben einen ersten Überblick, welche Neuerungen dieser Entwurf enthält und wann mit seinem Inkrafttreten zu rechnen ist. Zum Hintergrund: Was regelt die EU-Whistleblower-Richtlinie? In der EU-Whistleblower-Richtlinie werden juristische Personen des privaten und öffentlichen Sektors…
Während der Corona-Pandemie kam niemand um sie herum: die OP-Maske. Zunächst nur für den medizinischen Gebrauch bestimmt, musste sie bald fast jeder tragen – und das oft auch am Arbeitsplatz. Die OP-Masken dienen zwar der Pandemiebekämpfung, bequem sind sie allerdings nicht. Deshalb kommt immer wieder die Frage auf, ob Arbeitnehmern, denen das Tragen einer solchen Maske angeordnet wurde, bei der Anwendbarkeit eines Tarifvertrags ein Anspruch…
Über das neue Nachweisgesetz und die ab August 2022 geltenden Änderungen haben wir auf kliemt.blog bereits am 17. Mai 2022 und am 7. Juli 2022 berichtet. In den ersten Tagen seit Inkrafttreten der Änderungen sind in der Praxis zahlreiche Fragen aufgekommen, die wir im Folgenden beantworten. 1. Genügt die Übersendung des unterschriebenen Nachweises per E-Mail? Nein, denn das genügt nicht der Schriftform, sondern wäre eine…
Kliemt.Blog macht Sommerpause. Am Montag, 15. August, melden wir uns mit dem nächsten Beitrag zurück. Allen unseren Leserinnen und Lesern wünschen wir bis dahin eine gute Zeit!
Die Haftung von GmbH-Geschäftsführern ist ein brisantes Thema: Nicht selten nehmen Gesellschaften ihre (ehemaligen) Geschäftsführer auf erhebliche Schadensersatzsummen in Anspruch. Dabei kann es durchaus um zwei oder auch dreistellige Millionenbeträge gehen. Für Geschäftsführer ist dies potentiell existenzbedrohend. Für die Gesellschaften dagegen haben die Ansprüche einen erheblichen wirtschaftlichen Wert. Um so wichtiger ist es, Fallstricke zu vermeiden. Unser Partner Dr. Thomas Gerdom erläutert, was die Gesellschaft…