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Viele Arbeitgeber bieten ihren Arbeitnehmern an, ihre privaten mobilen Endgeräte (wie z.B. Smartphones, Tablet-PC’s, Laptops etc.) auch für betriebliche Zwecke zu nutzen. Hinter diesem Trend verbirgt sich die Bezeichnung „Bring Your Own Device“ (BYOD). Gesteigerte Relevanz entfaltet die Thematik rund um BYOD auch vor dem Hintergrund der aktuellen pandemischen Lage in Deutschland und der jüngsten Anordnung der Bundesregierung, wonach Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern (sofern möglich) Homeoffice…
In der Corona-Krise stellt sich für Arbeitgeber eine Vielzahl an Fragen rund um das Thema Kurzarbeit. Sehr praxisrelevant ist dabei das Verhältnis von Kurzarbeit und Urlaubsanspruch. Kann der Arbeitgeber für die Dauer der Kurzarbeit den Urlaubsanspruch kürzen? Bislang war durch die Rechtsprechung ungeklärt, ob sich Urlaubsansprüche während der Kurzarbeit automatisch verringern oder eine dahingehende Regelung erforderlich ist. Eine erste Einschätzung zu dieser Problematik haben wir…
Nun also doch. Nach verlorenen Landtagswahlen, fallenden Umfragewerten und dem jüngsten „Gründonnerstagsdebakel“ rückt die CDU doch noch ab vom „Nein“ zum Betriebsrätestärkungsgesetz. Damit scheint der Weg frei für mehr Mitbestimmung, zunehmende Kosten für Arbeitgeber und leider wenig Impulse für eine echte und längst überfällige Modernisierung und Beschleunigung des Betriebsverfassungsrechts, v.a. in Digitalisierungsfragen. Betriebsrätestärkungsgesetz, jetzt „verpackt“ als Betriebsrätemodernsierungsgesetz Bereits kurz vor Weihnachten ließ das SPD-geführte Bundesministerium…
Es ist eine besondere Auszeichnung: Erstmals hat die WirtschaftsWoche zusammen mit dem Handelsblatt Research Institute durch Befragungen der Branche die „Legal All Stars“ ermittelt – und Prof. Dr. Michael Kliemt, Partner von KLIEMT.Arbeitsrecht, gehört zu Deutschlands Top-Drei-Rechtsanwälten im Arbeitsrecht. Die „Liga der Besten“ prämiert die angesehensten Rechtsanwälte und renommiertesten Kanzleien, die mit ihrem Rat die deutsche Wirtschaft prägen. Für das im März 2021 im Rahmen…
Whistleblowing-Fälle betreffen nicht nur Geheimdienste (NSA-Skandal), Profi-Fußballer (Football Leaks), sonstige Superreiche und Prominente (Panama Papers), sondern auch „ganz normale“ Unternehmen. Arbeitgeber, die bislang kein unternehmensinternes Hinweisgebersystem etabliert haben, sind gut beraten, sich nun schleunigst mit der Thematik zu befassen und auf das Inkrafttreten des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) einzustellen. Aktueller Stand des Gesetzgebungsverfahrens Hinweisgebersysteme werden nicht selten immer noch mit Denunziantentum gleichgesetzt, sodass in vielen Unternehmen die…
Neben den Forderungen nach Gehaltserhöhungen und Einmalzahlungen der Arbeitgeber ist die Forderung nach sog. Zukunftstarifverträgen zur Standort- und Beschäftigungssicherung eines der Top-Themen im Rahmen der diesjährigen Tarifrunde der IG Metall. Der Abschluss in NRW erfolgte heute Nacht. Worum geht es? Standortsicherung und Beschäftigungssicherung sind sozusagen „Handwerkszeug“ der Restrukturierung, sie geben Orientierung für die Zeit nach umfassenden Struktur- und /oder Personalmaßnahmen: Ziel einer Standortsicherung ist die…
Die Große Koalition hat sich gegen Ende ihrer Legislaturperiode auf weitere Erleichterungen von Mitarbeiterbeteiligungen insbesondere für Startups geeinigt. Zu den geplanten Änderungen hat unser Kollege Jakob Krüger bereits einen lesenswerten Blogbeitrag veröffentlicht („Darf es ein Stück vom Kuchen sein? – Mitarbeiterbeteiligung am Unternehmen Teil 4“). Aber das Gesetzesvorhaben wird von Vertretern der Startup-Szene mittlerweile scharf kritisiert. Anlass genug, um in einem weiteren Blog-Beitrag die Kritik…
The European Court of Justice has ruled that an employee living in Austria has to bring a legal action against the employer with whom she had an employment contract in Germany, because the main part of her contractual obligations had to be performed in Germany, even if no work was actually performed. A recent European Court of Justice ruling (25 February 2021; C–804/19, Markt24) has clarified the law on where…
Das Modell der Mitarbeiterbeteiligung bekommt Rückenwind vom Gesetzgeber: Der am 1. Dezember 2020 erschienene Referentenentwurf des Bundesministeriums für Finanzen hat das Ziel, die Vermögensbeteiligung von Arbeitnehmern an ihren Arbeitgebern zu privilegieren. Dies gilt insbesondere für Startups. Der Entwurf des Gesetzes zur Stärkung des Fondsstandorts Deutschland hat inzwischen auch das Kabinett durchlaufen und soll zum 1. Juli 2021 in Kraft treten. Zum Gesetzesentwurf Der Referentenentwurf des…
Mobiles Arbeiten oder „remote working“ wird Schritt für Schritt zum neuen Normalzustand. Dabei kommt bei vielen Mitarbeitern in Zeiten von COVID-19 der Wunsch nach einer vorübergehenden Tätigkeit aus dem Ausland auf. Was zunächst einfach klingt, kann schnell zur Haftungsfalle für Arbeitgeber werden – insbesondere dann, wenn Mitarbeiter sich eigenmächtig entscheiden, aus dem Ausland zu arbeiten. Eine Bestandsaufnahme: Kein Anspruch auf Mobiles Arbeiten aus dem Ausland…