Geschäftsgeheimnisse in Gefahr

Wie Arbeitgeber mit den Anforderungen des Geschäftsgeheimnisgesetzes und der Rechtsprechung des BAG umgehen sollten. Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen hat für viele Unternehmen existenzielle Bedeutung. Eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts führt eindrücklich vor Augen, welche weitgehenden Wirkungen unzureichende Vertragsklauseln und Versäumnisse der Vergangenheit haben können: Unternehmen können die Verbreitung von Geschäftsgeheimnissen nicht durch Unterlassungsklagen verhindern. Dieser Beitrag illustriert anhand des BAG-Urteils vom 17. Oktober 2024 (Aktenzeichen…

Die Arbeitsunfähigkeits-bescheinigung unter Druck – Überblick über die aktuellen Entwicklungen

Die ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AUB) galt lange als sakrosankt. Winkte der Arbeitnehmer mit dem Gelben Schein, musste der Arbeitgeber Entgeltfortzahlung leisten. Diese Stellung hat die AUB in den letzten Jahren eingebüßt. Im Jahr 2024 hat es eine Reihe von interessanten Einzelfallentscheidungen gegeben. Im Dezember 2024 hat das BAG in zwei Entscheidungen seine Rechtsprechung ausdrücklich bestätigt. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über das Thema und die aktuellen…

Videoverhandlungen vor Arbeitsgerichten – Neues zur Antragstellung

Die Digitalisierung geht auch an den Arbeitsgerichten nicht vorbei. Seit einigen Jahren ist die Teilnahme an Güte- und Kammerterminen per Videokonferenz möglich. Die Parteien sparen durch Videoverhandlungen häufig Zeit und Geld. Für die Arbeitsgerichtsbarkeit gilt seit dem 19. Juli 2024 eine Sonderregelung: § 50a ArbGG. Mit ihr gehen (neue) Besonderheiten einher. Neuregelung der Videoverhandlung Wer bislang an einer Gerichtsverhandlung vor dem Arbeitsgericht per Videokonferenz teilnehmen wollte,…

Urlaubsgarantie durch Teilzeit?

Im Kampf um die besten Urlaubszeiten greifen Arbeitnehmer immer wieder zu ungewöhnlichen Mitteln. Erneut gerät dabei die Teilzeit in den Fokus. Sie ermöglicht geschickten Arbeitnehmern nicht nur die Reduzierung ihrer Stundenanzahl, sondern auch eine wunschgemäße Verteilung der freien Tage auf begehrte Urlaubszeiträume. Gewissheiten wie „Urlaubswünsche der Belegschaft haben Vorrang“, „Teilzeit gibt es nur im Rahmen vorgegebener Teilzeit-Modelle“ oder „Flexibilitätsinteresse des Arbeitgebers verhindern Teilzeit“ sollten spätestens…