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Ein Arbeitsverhältnis, das automatisch mit dem Eintritt eines ungewissen Ereignisses endet, ohne dass eine Kündigung ausgesprochen werden muss und die damit verbundenen Unsicherheiten entstehen. Das klingt nach einer flexiblen Lösung für Arbeitgeber, um eine dauerhafte Bindung in bestimmten Konstellationen zu vermeiden. Gerade diese Flexibilität ist aber auch die Ursache dafür, dass auflösende Bedingungen nur mit Sachgrund verwendet werden können. Zudem müssen einige überwindbare Hürden und…
Regelmäßig werden Arbeitsverhältnisse im gerichtlichen Verfahren durch Vergleich beendet. Statt den Resturlaub des Arbeitnehmers im Einzelnen zu bestimmen und abzugelten, wird dabei im Rahmen eines „Gesamtpakets“ häufig per Tatsachenvergleich vereinbart, dass sich die Parteien darüber einig sind, dass der Urlaub bereits in natura gewährt wurde. In welchen Fällen durch einen solchen Tatsachenvergleich auch auf den gesetzlichen Mindesturlaub bzw. deren Abgeltung verzichtet werden kann, wird in…
Die Vereinbarung einer variablen Vergütung auf Basis von Zielvorgaben bleibt ein beliebtes Mittel zum Leistungsanreiz. Dabei können individuelle Ziele, Unternehmensziele oder eine Kombination aus beidem zur Bestimmung einer erfolgsabhängigen Vergütung herangezogen werden. Nicht nur im „angespannten“ Arbeitsverhältnis können unterbliebene und verspätete Zielvorgaben zu Streitigkeiten führen. Bei unterbliebener Zielvorgabe bietet die höchstrichterliche Rechtsprechung bereits eine gute Orientierung. Bei der Diskussion um die Folgen einer verspäteten Zielvorgabe…